Aktuelles aus der SVV
Antrag 12_0602 (47. SVV): Ortsüblicher Ausbau der Lindstedter Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Anliegern der Lindstedter Straße im Ortsteil Eiche unverzüglich einen Ausbau der Straße in ortsüblicher Ausführungsform mit Fahrbahn plus Gehweg zur Anhörung zu bringen. Begründung: Die Lindstedter Straße im Ortsteil Eiche verfügt über eine teils mit... Weiterlesen
Anfrage 12_0583 (47. SVV): Pförtnerampeln
Nahezu täglich und bei fast jeder Witterung sprechen die Pförtnerampeln an. Im Berufsverkehr wird in den Relationen Potsdam-Nord und Potsdam-West nach Potsdam-Süd und umgekehrt trotz Pförtnerung oft auch innerhalb Potsdams kein leidlich flüssiger Verkehr erreicht. Breite Straße, Zeppelinstraße, Schopenhauerstraße, Behlertstraße und Alleestraße... Weiterlesen
Anfrage 12_0603 (47. SVV): Erinnerung an die Trümmerfrauen
Der Text des Beschlusses des Kulturausschusses vom 14.4. 2011 lautet: Der Kulturausschuss beauftragt einstimmig den Beirat für Kunst im öffentlichen Raum, die Umsetzung der Skulptur, sowie die damit einhergehenden notwendigen Genehmigungen für die Neuaufstellung, möglichst zum 14. April 2012, zu prüfen. Des Weiteren soll eine Überprüfung des... Weiterlesen
Anfrage 12_0619 (47. SVV): Sporthalle an der Grundschule Griebnitzsee
Das Erzbistum hat die Turnhalle am Standort im August 2012 termingerecht zur Nutzung übergeben. Für die städtische Grundschule hat sich die Situation im Sportunterricht damit deutlich verbessert. Nach den vorab verlautbarten Ankündigungen soll die Halle nachmittags aber auch dem Vereinssport in gewohntem Umfang zur Verfügung stehen. Nach mir... Weiterlesen
Anfrage 12_0629 (47. SVV): Gespräche mit Wohnungsunternehmen
Mit ihrem Beschluss zur Drosselung der Mietentwicklung vom August 2012 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister beauftragt, auch bei den anderen Wohnungsunternehmen in der Landeshauptstadt Potsdam für die Einhaltung dieser freiwilligen Beschränkungen zu werben. Ich frage den Oberbürgermeister: Was hat er bereits unternommen, um... Weiterlesen
Anfrage 12_0630 (47. SVV): Ehrenamtspass
Mit der Übernahme des Ehrenamtspasses des Landes Brandenburg verbindet sich für die Landeshauptstadt Potsdam die Zielstellung, diesen Ehrenamtspass mit zusätzlichen Leistungen zu verbinden, die eine Anerkennung für ehrenamtliches Engagement sind. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche zusätzlichen Leistungen oder Vergünstigungen stehen Inhabern... Weiterlesen
Anfrage 12_0628 (47. SVV): Zwei Geschäftsführer für städtische Unternehmen
In der August-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde ein Antrag der Linken abgelehnt, nach dem kleine städtische Gesellschaften keinen zweiten hauptamtlichen Geschäftsführer haben müssen. Vorher hatte der Oberbürgermeister eine solche zweite Geschäftsführerstelle für die Polo durchgesetzt und sich dabei auf eine angebliche Empfehlung der... Weiterlesen
Anfrage 12_0632 (47. SVV): Energieanschluss "Platte" Potsdam-West
Die Veranstaltungsreihe „Plattenspieler“ in Potsdam-West hatte bislang die Schwierigkeit, über einen komplizierten Weg Elektroenergie und Wasser heranzuführen. In der Nähe der Schulen in der Haeckelstraße könnte sich eine Möglichkeit ergeben, dieses Problem für künftige open-air-Veranstaltungen zu lösen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Anfrage 12_0505 (46. SVV): "Flugschiff" von Peter Rohn
Der Beirat für Kunst im öffentlichen Raum hat sich bereits im Jahr 2011 darauf verständigt, das „Flugschiff“ am Parkhaus in der Schiffbauergasse anzubringen. Mit der DS 12/SVV/0335 wurde mitgeteilt, dass eine Sanierung notwendig sei. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum konnte das Kunstwerk noch nicht angebracht werden? gez. Dr. Klaus-Uwe... Weiterlesen
Anfrage 12_0525 (46. SVV): Gesamtschulplätze 7. Klassen
Wie schon in den vergangenen Jahren reichte die Zahl der Potsdamer Gesamtschulplätze in den 7. Klassen für das gerade begonnene Schuljahr nicht aus. Nach Information des Staatlichen Schulamtes aus dem Juni dieses Jahres betraf dies ca. 120 Schülerinnen und Schüler, die ersatzweise an die Oberschulen verwiesen wurden. Ich frage den... Weiterlesen
