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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 12_0530 (46. SVV): Sanierung Grundschule Am Griebnitzsee

Planmäßig zu Schuljahresbeginn wurde die Sanierung der Grundschule "Am Griebnitzsee" abgeschlossen. Zugesagt war auch die entsprechend erforderliche Fertigstellung der Außenanlagen, u.a. der Zugänge und des Pausenhofes. Nach unterschiedlichen Auskünften und der Inaugenscheinnahme vor Ort, sind dazu jedoch noch erhebliche Leistungen erforderlich.... Weiterlesen


Antrag 12_0465 (46. SVV): Bedingungen für Verwaltungsauftrag der PRO POTSDAM für städtische Garagen- und Kleingartengrundstücke

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Ausführung des Auftrages zur Verwaltung der städtischen Grundstücke (einschließlich der Kleingartenflächen und der mit Garagen bebauten Grundstücke) durch die PRO POTSDAM werden folgende Rahmenbedingungen formuliert: 1. Das Kleingartenentwicklungskonzept findet uneingeschränkt Anwendung. 2.... Weiterlesen


Antrag 12_0466 (46. SVV): Festlegungen zu Modernisierungsumlage, Mietsteigerungen und Neuvermietungszuschlägen bei Wohnungen der städtischen ProPotsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in seiner Funktion als Gesellschafter der ProPotsdam die Voraussetzungen zu schaffen, um die folgenden mietstabilisierenden Maßnahmen bei Mietwohnungen der städtischen Gesellschaft ProPotsdam ab dem 01.Oktober 2012 einzuführen. Fortsetzung auf Seite 3 Dr.... Weiterlesen


Antrag 12_0467 (46. SVV): Kein 2. Geschäftsführer bei kleinen städtischen Gesellschaften

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In kleinen städtischen Gesellschaften, wie z. B. der POLO, wird unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit keine zweite vollbezahlte Geschäftsführerstelle eingerichtet. Zwischenzeitlich erfolgte Gesellschafterbeschlüsse zu diesem Gegenstand sind aufzuheben. Dr. Hans-Jürgen... Weiterlesen


Antrag 12_0468 (46. SVV): Erhalt des Standortes der WagenHausBurg Hermannswerder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den Bewohner/innen der WagenHausBurg in Verhandlungen zum Abschluss eines Erbbaurechts- bzw. Kaufvertrages für den jetzigen Standort Tornowstraße 38 auf Hermannswerder einzutreten. Über die jeweiligen Ergebnisse der Gespräche ist der Hauptausschuss alle... Weiterlesen


Antrag 12_0469 (46. SVV): Masterplan für den Potsdamer Norden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Entwurf eines Masterplanes für den Potsdamer Norden zu erarbeiten. Dabei sind die Bewohner der Ortsteile und Wohngebiete, die Ortsbeiräte und Bürgerinitiativen einzubeziehen. Ziel ist es, eine komplexe Entwicklung des Potsdamer Nordens zu sichern. Der... Weiterlesen


Antrag 12_0507 (46. SVV): Schulwegsicherung für Fontane-Grundschüler verbessern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, mit welchen baulichen Maßnahmen (Gehwegvorstreckung, Aufpflasterung o.ä.) die Sicherheit der Querung der Straße Zum Teufelssee auf Höhe der Einmündung Liefelds Grund deutlich erhöht werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung... Weiterlesen


Antrag 12_0531 (46. SVV): Uferweg Speicherstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt die Beschlüsse DS 01/SVV/0330 v. 6.6.2001, DS 07/SVV/1033 v. 5.3.2007 und DS 08/SVV/0456 v. 4.6.2008 zum Bau eines Uferweges in der Speicherstadt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. die Zielstellung zur Führung des Uferwegs auf dem Grundstück der EWP... Weiterlesen


Antrag 12_0532 (46. SVV): Azubis im Wissensspeicher

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und in welchem Umfang künftig Planstellen für Auszubildende im Wissensspeicher (Stadt- und Landesbibliothek, Volkshochschule und Wissenschaftsforum) eingerichtet werden können. Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung im Oktober... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag 12_0548 (46. SVV): Werbeverträge Potsdam TV

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Hauptausschuss als Gesellschafterversammlung in seiner Sitzung am 29. August 2012 über den Inhalt und den finanziellen Umfang der zwischen städtischen Unternehmen und Potsdam TV geschlossenen Werbeverträge zu informieren. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Fra... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV