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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 12_0552 (46. SVV): Seefestspiele nach Potsdam ?

Wie Presseveröffentlichungen vom 13.08.2012 zu entnehmen war, bemühen sich die Veranstalter der Seefestspiele um einen neuen Standort, da die Senatsverwaltung eine Spielsaison am Wannsee nicht zulässt. Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt es Überlegungen für einen neuen Start der Seefestspiele in Potsdam? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 12_0553 (46. SVV): Uferweg am Lehnitzsee

Im Zusammenhang mit dem Verkauf der Siemens-Villa in Neu Fahrland wird von Bewohnern des Ortsteils die Frage aufgeworfen, ob bei dieser Gelegenheit der Uferweg zwischen Heinrich-Heine-Klinik und Heinrich-Heine-Weg wieder frei zugänglich gemacht werden kann. Ich frage den Oberbürgermeister: Was unternimmt die Verwaltung, um den Uferweg zwischen... Weiterlesen


Anfrage 12_0554 (46. SVV): Denkmal am Brauhausberg

Der Ehrenbürger der Landeshauptstadt Potsdam, Prof. Friedrich Mielke, will auf eigene Kosten in Potsdam ein Einheitsdenkmal errichten. Nachdem verschiedene Standorte, insbesondere der Bassinplatz, im Gespräch waren, hat Prof. Mielke den Brauhausberg als möglichen Standort benannt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie steht die Verwaltung zur... Weiterlesen


Anfrage 12_0555 (46. SVV): Neubau Weisse Flotte

Im Zusammenhang mit den Diskussionen um die Kunsthalle hat Oberbürgermeister Jakobs der Weissen Flotte in Aussicht gestellt, einen dauerhaften Standort mit einem Neubau an den Ringerkolonnaden zu finden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gespräche mit der Weissen Flotte für einen Neubau an den Ringerkolonnaden? gez. Dr.... Weiterlesen


Anfrage 12_0565 (46. SVV): Verkehr im Umfeld der "Marienschule"

Mit der zunehmende Zahl von Schülern der „Marienschule“ im Babelsberger Espengrund wird auch der Autoverkehr in den engen Straßen dort kaum noch zu bewältigen sein, so die Befürchtung von Anwohnern und Eltern. Schon jetzt kommt es zu teilweise chaotischen Verhältnissen, auch wegen des großen Einzugsbereichs der Schule. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 12_0351 (45. SVV): Sanierung der Aschelaufbahn auf dem Sportplatz Am Stern

Leider ist die Sanierung der 400 m-Bahn des Sportplatzes Campus Am Stern, von einer nicht mehr zeitgemäßen Aschelaufbahn zu einer modernen Tartanbahn, im Zuge der Gesamtinvestitionen des Campus-Areals anscheinend dem Rotstift zum Opfer gefallen. Die Bahn wird intensiv von den Schulen am Campus (Schulsport) genutzt. Sie könnte mit einer modernen... Weiterlesen


Anfrage 12_0356 (45. SVV): Bearbeitungszeiten von Bauanträgen

Seit mehreren Monaten sind die Bearbeitungszeiten von Bauanträgen kleiner privater Investoren in der Landeshauptstadt stark abweichend von gesetzlichen Fristen, von bis zu  6 Monaten  wird gesprochen. Die Bauanträge werden zwar innerhalb der 4-Wochen-Frist schriftlich bestätigt, einschließlich ihrer Vollständigkeit, jedoch nicht an die zur... Weiterlesen


Anfrage 12_0364 (45. SVV): Schiffbauergasse

Im Januar im Hauptausschuss und im weiteren mit der Vorlage zur Beendigung der Ausschreibung zur Betreibung der Schiffbauergasse wurden vage Äußerungen getroffen, in welcher Weise es in der Schiffbauergasse sowohl die Betreibung des Areals als auch die der Schinkelhalle betreffend weiter gehen soll. Ich frage den Oberbürgermeister:   Welche... Weiterlesen


Anfrage 12_0370 (45. SVV): Verkauf der Preußenhalle

Der Oberbürgermeister hat bei seiner Teilnahme an der Namensgebung des Heinz-Sielmann-Ringes Aussagen des Investors zum Erwerb geduldet und nicht widersprochen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Anträge liegen dem KIS zum Erwerb der Preußenhalle vor? gez. Peter Kaminski Weiterlesen


Anfrage 12_0384 (45. SVV): Grünfestsetzungen B-Plan 18 - Kirchsteigfeld, 2. Änderung

In den Grünfestsetzungen zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 Kirchsteigfeld, Satzungsbeschluss vom 5.12.2007, sind unter dem Punkt 2.4.7 der Begründung, Baum- und Heckenbepflanzungen angegeben. Die Baumaßnahmen sind nunmehr abgeschlossen. Die Teilbereiche WA 1 – WA 7 sind bereits seit Oktober 2011 beendet und von den Bewohnern bezogen worden.... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV