Aktuelles aus der SVV
Anfrage 12_0385 (45. SVV): Wand an der Stadt- und Landesbibliothek
DIE Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass ihr seitens der Verwaltung im Mai 2012 ein Konzept vorgelegt wird, wie die weiße Wand an der Stadt- und Landesbibliothek gestaltet werden kann. Ideen sind im Kulturausschuss schon vorgestellt worden. Auch Interessenten für Graffiti-Flächen haben sich zu Wort gemeldet. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 12_0387 (45. SVV): Unterbringung von Flüchtlingen 2012
Für 2012 wird davon ausgegangen, dass der Landeshauptstadt Potsdam ca. 70 – 80 Flüchtlinge zugewiesen werden. Die bestehende Unterkunft für Asylbewerber / Flüchtlinge ist derzeit mit 165 Bewohner/innen ausgelastet. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Maßnahmen wurden eingeleitet, um die im Jahr 2012 in Potsdam zu erwartenden Flüchtlinge... Weiterlesen
Anfrage 12_0406 (45. SVV): Radwegmarkierungen
In Potsdam wurden in letzter Zeit zahlreiche Radwegmarkierungen auf den Fahrbahnen von Straßen aufgemalt. Dies geschah zum Teil auch auf Straßen, die nicht die erforderliche Breite für eine vernünftige Fahrradspur, welche nicht durch KFZ überfahren werden muss, aufweisen. Wiederholt wurde eine durch auf der Straße markierte Radspuren bedingte... Weiterlesen
Anfrage 12_0407 (45. SVV): Mittellinie
Kürzlich wurden in der Straße Am Neuen Palais und Amundsenstraße trotz abschnittsweise verschiedener Fahrbahnbreiten konstant überbreite Radspuren an den Rändern markiert. In Deutschland ist es vorgeschrieben, mit KFZ auf der rechten Fahrbahnhälfte zu fahren. Diese Radstreifen sind jedoch derart markiert, dass KFZ auf längeren Abschnitten der... Weiterlesen
Antrag 12_0344 (45. SVV): Zügiges Verfahren Kaufhalle Schilfhof
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Neubau einer Kaufhalle am Schilfhof durch die Verwaltung in einem beschleunigten Verfahren begleitet wird und die notwendigen Genehmigungen bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen zeitnah erteilt werden. Der... Weiterlesen
Antrag 12_0352 (45. SVV): Weiterentwicklung Rahmenkonzept Bürger- und Begegnungshäuser
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Rahmenkonzept für Bürger- und Begegnungshäuser den aktuellen Entwicklungen anzupassen und weiter zu entwickeln. Als Grundlage der Finanzierung ist eine Förderrichtlinie zu erarbeiten, die ebenfalls jährlich den aktuellen Erfordernissen angepasst wird. ... Weiterlesen
Antrag 12_0361 (45. SVV): Badneubau am Brauhausberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig die Voraussetzungen für den Bau eines Sport- und Freizeitbades am Brauhausberg zu schaffen. Dazu ist ein städtebaulicher Wettbewerb nach den Richtlinien für Planungswettbewerbe (RPW 2008) durchzuführen, für den folgende Aufgabenstellung als Teil der... Weiterlesen
Antrag 12_0363 (45. SVV): Einkreisung der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich mit aller Entschiedenheit gegen Überlegungen zu einer Eingliederung Potsdams in einen Umlandkreis aus. Vor dem Hintergrund der durchweg positiven Prognosen soll Potsdam seine eigenständige Entwicklung mit dem Status einer... Weiterlesen
Antrag 12_0402 (45. SVV): Anonymisierte Bewerbungsverfahren
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in allen Geschäftsbereichen der Stadtverwaltung so schnell wie möglich anonymisierte Bewerbungsverfahren für alle Stellenausschreibungen dauerhaft einzuführen. Zudem wird er beauftragt, sich ebenfalls in allen kommunalen Unternehmen für die flächendeckende... Weiterlesen
Anfrage 12_0273 (44. SVV): Wasser- und Abwasserleitungen in der Max-Eyth-Allee
In der Max-Eyth-Allee Potsdam wurde auf einer Info-Veranstaltung vor ca. 1,5 Jahren von der EWP der Bau von Wasser- und Abwasserleitungen angekündigt. Die anwohnenden Bürgerinnen und Bürger haben sich hierzu in einer Bürgerinitiative organisiert. Da die Nachfragen der Bürgerinitiative über den Stand der Planung und den Zeitplan des weiteren... Weiterlesen
