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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 12_0298 (44. SV): Alternativgrundstück für Kunsthalle

Es gibt durchaus für eine Kunsthalle in Potsdam sehr geeignete und sofort verfügbare Baugrundstücke im Potsdamer Zentrum. Die positive Idee des Spenders, Werke von Künstlern der DDR auszustellen, muss nicht belastet werden mit der Vernichtung eines der letzten Sonderbauwerke der Moderne der DDR-Architektur. Nach dem Verlust des Hauses des Reisens,... Weiterlesen


Anfrage 12_0327 (44. SVV): Machbarkeitsstudie Staudenhof

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich im Dezember 2011 für den Erhalt des Wohnhauses der PRO POTSDAM Am Alten Markt 10 ausgesprochen und den Oberbürgermeister beauftragt, dafür einen städtebaulichen Wettbewerb durchzuführen. Dazu sollte im Vorfeld eine Machbarkeitsstudie erarbeitet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die... Weiterlesen


Antrag 12_0275 (44. SVV): Rollsportfeld an der Sporthalle Heinrich-Mann-Allee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung zu ihrer Sitzung am 22. August 2012 einen Zeit- und Finanzplan zur Sanierung bzw. Erneuerung der Rollsportfeld-Anlage an der Sporthalle in der Heinrich-Mann-Allee vorzulegen. Begründung: In Beantwortung der Kleinen Anfrage, DS... Weiterlesen


Antrag 12_0279 (44. SVV): Kunsthalle für Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt das großzügige Angebot von Hasso Plattner, in der Landeshauptstadt eine Kunsthalle zu bauen und zu unterhalten. Das ist eine große Chance, das Kulturangebot in Potsdam zu bereichern und eine seit langem beklagte Lücke zu schließen. Der Oberbürgermeister wird... Weiterlesen


Antrag 12_0280 (44. SVV): Umsetzungsstrategie für Uferkonzeption

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, schnellstmöglich eine Strategie zur Umsetzung des Uferkonzeptes nach DS 01/SVV/0330 für Potsdam zu erarbeiten. Dadurch sollen die konkrete Bedeutung und Priorität der einzelnen Uferbereiche für die Gesamtstadt Potsdam, die Kosten und die Finanzierung in einer... Weiterlesen


Antrag 12_0290 (44. SVV): Rüge für Oberbürgermeister

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Durch die zweifache Beanstandung des Oberbürgermeisters zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Straßenreinigungssatzung und zur Straßenreinigungsgebührensatzung ist erheblicher Schaden entstanden. Wie die Kommunalaufsicht feststellte, waren diese Beanstandungen nicht berechtigt. Der... Weiterlesen


Antrag 12_0292 (44. SVV): Garagenstandortkonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im August 2012 einen Bericht zum Stand der Umsetzung des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Garagenstandortkonzeptes zu geben. Begründung: Die Stadtverordnetenversammlung hat am 26.11.2008 ein Garagenstandortkonzept beschlossen, mit dem mehr... Weiterlesen


Antrag 12_0297 (44. SVV): Kostenlose Nutzung des ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten prüfen zu lassen, ob und wenn ja, wie die Leipziger Aktion „Schluss mit dem Benzinwahnsinn - Zeit für den Umstieg“ in der Stadt Potsdam Anwendung finden kann. Im Rahmen dieser Aktion können Bürger der Stadt mit der Zulassung des eigenen Pkw’s kostenlos den ÖPNV... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag 12_0341 (44. SVV): AWAG-Mieter vor Versorgungseinstellungen schützen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich alles zu unternehmen, um Mieter der AWAG - Allgemeine Wohn- und Grundbesitz KG - in der Landeshauptstadt vor Versorgungseinstellungen aufgrund von Zahlungsrückständen des Vermieters zu schützen. 1.) Es ist unverzüglich ein Krisentreffen unter... Weiterlesen


Anfrage 12_0342 (44. SVV): Haushaltsmittel für Bürger- und Begegnungshäuser ab dem Jahr 2013

Im Zusammenhang mit dem vorgelegten Entwurf des Konzeptes der Stadtteileschule Drewitz, wird die grundsätzliche Zuwendung aus dem Produkthaushalt Bürgerhäuser/Begegnungsstätten der Landeshauptstadt Potsdam angestrebt und im GB 2 vorbereitet. Der verantwortliche Mitarbeiter des GB 2 spricht immer von einer Aufstockung der Mittel für diesen... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV