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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 12_0205 (43. SVV): Busverbindung Potsdam - Eiche / Linie 605

Immer wieder erreichen uns Hinweise von Bürgern zu Verschlechterungen im ÖPNV durch Umstellung von Buslinien. Seit Sommer 2010 gibt es keine durchgehende Busverbindung von Potsdam Hauptbahnhof nach Eiche/Linie 605 in den Abendstunden. Das Umsteigen von der Tram-Linie 91 in den Bus 605 ab Schloss Charlottenhof ist nach 21.30 Uhr mit bis zu 35 Min... Weiterlesen


Anfrage 12_0207 (43. SVV): Gedenktafel "Gerechte unter den Völkern"

Der Oberbürgermeister sagte im letzten Jahr anlässlich der Verleihung des Integrationspreises zu, dass die erste Gedenktafel „Gerechte unter den Völkern“ durch die Landeshauptstadt Potsdam vor der diesjährigen Preisverleihung erfolgen wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Zeitplan für dieses Projekt? gez. Birgit Müller Weiterlesen


Anfrage 12_0219 (43. SVV): Mosaikband "Mensch bezwingt den Kosmos" von Fritz Eisel am Rechenzentrum

Im Bezug auf die DS 08/SVV/0513 teilte der Oberbürgermeister auf Anfrage in der DS 11/SVV/0091 am 14.02.2011 mit, dass der KIS mit der Überprüfung alternativer Standorte für das in Rede stehende Mosaikband beauftragt wurde. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Resultate brachten die Überprüfungen alternativer Standorte zur Sicherung des... Weiterlesen


Anfrage 12_0237 (43. SVV): Parkplätze Am Stern - Keplerplatz

Am Keplerplatz entstehen durch die Fa. Semmelhaack 118 Wohnungen. Wie bekannt ist, hat der Investor beim Bau solch einer Anlage auch die entsprechenden Parkplätze auszuweisen. Die Bewohner der Wohnscheibe Newtonstraße bekommen bereits jetzt Parkprobleme, denn der vor der Wohnscheibe liegende Parkplatz wird sowohl durch die Anwohner der... Weiterlesen


Anfrage 12_0239 (43. SVV): Vergleich Medal Split Verkehrsmittelwahl Potsdam mit anderen deutschen Landeshauptstädten

Im Stadtentwicklungskonzept Verkehr, DS 12/SVV/0033, wird ein Zielszenario für 2025 abgebildet, bei dem der aktuelle Anteil des MIV in Potsdam von 32% auf 23% sinken soll. Um die Plausibilität dieses Zieles beurteilen zu können, bitte ich, einen Vergleich mit dem aktuellen Modal Split der anderen deutschen Landeshauptstädte darzustellen. Meiner... Weiterlesen


Antrag 12_0188 (43. SVV): Gesellschaftssatzungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den ihm gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 03.06.2009, DS 09/SVV/0430, übertragenen Auftrag umgehend umzusetzen. Die Satzungen derjenigen Gesellschaften, die nicht in Übereinstimmung mit § 13 Abs. 3 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt... Weiterlesen


Antrag 12_0203 (43. SVV): Badewiese Neu Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, alle Anstrengungen zu unternehmen, um sowohl den Zugang zu der Badewiese „Am Stinthorn“ in Neu Fahrland als auch deren öffentliche Nutzbarkeit zu sichern. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 6. Juni 2012 über das Ergebnis der Bemühungen zu... Weiterlesen


Antrag 12_0204 (43. SVV): Mängel und Defizite der Variobahn

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Stadtverordnetenversammlung im Juni 2012 über die von den Fahrgästen festgestellten und anerkannten Mängel und Defizite in den neuen Variobahnen sowie über die eingeleiteten Maßnahmen zur Nachbesserung bzw. zur künftig besseren Ausstattung der neuen... Weiterlesen


Antrag 12_0206 (43. SVV): Ü 7 - Verfahren

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass alljährlich die Ergebnisse des Ü 7 – Verfahrens zeitnah veröffentlicht werden. Um eine bedarfsgerechte Gestaltung des Schulangebotes in der Landeshauptstadt Potsdam zu erreichen, soll das Anwahlverhalten weitgehend und möglichst... Weiterlesen


Antrag 12_0210 (43. SVV): Buslinie 693 / Zubringerbus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass die Geschäftsführung der ViP GmbH die Buslinie 693 / Zubringerbus hinsichtlich der besseren Auslastung und Nutzerfreundlichkeit einer Überprüfung unterzieht. Über die Ergebnisse der Prüfung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV