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Aktuelles aus der SVV

Antrag 11_0996 (41. SVV): Bericht zum Kuratorium Stiftung Garnisonkirche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im März 2012 einen Bericht zu seiner Tätigkeit als Vertreter der Landeshauptstadt im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche zu geben. Begründung: Im Zusammenhang mit dem Beitritt der Landeshauptstadt zur Stiftung Garnisonkirche sind von der... Weiterlesen


Antrag 11_0970 (62. HA): Eintrag ins Goldene Buch

Der Hauptausschuss möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Eintragungen ins Goldene Buch der Stadt spätestens zwei Sitzungen des Hauptausschusses vor dem Termin des beabsichtigten Eintrages dem Hauptausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Begründung: In der Vergangenheit kam es vor, dass der Hauptausschuss nur wenige Tage vor dem... Weiterlesen


Antrag 11_0860 (38. SVV): Sicherung des Sportunterrichts in der Grundschule am Griebnitzsee (33)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um zu erreichen, dass der Abriss der alten Turnhalle solange verschoben wird, dass die im Januar 2011 einvernehmlich zwischen den Beteiligten vereinbarte maximale Ausfallzeit von 8 Wochen eingehalten wird.... Weiterlesen


Antrag 11_0861 (38. SVV): Potsdam Museum Lindenstraße 54

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die künftige finanzielle und personelle Aufwertung der Gedenkstätte Lindenstraße 54 so auszugestalten, dass die Lindenstraße 54 eingeordnet in die Stadtgeschichte ein immanenter Bestandteil des Potsdam Museums bleibt, um damit weiterhin ein gesamtheitliches... Weiterlesen


Antrag 11_0867 (38. SVV): Lärmschutz Nutheschnellstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird vor dem Hintergrund der baldigen Inbetriebnahme des Flughafens BER aufgefordert, die Gespräche mit dem Land zur Gewährleistung des Lärmschutzes an der Nutheschnellstraße wieder aufzunehmen. Ziel ist es, verträgliche Lösungen zur Sicherung des Lärmschutzes für die Anwohner... Weiterlesen


Antrag 11_0914 (38. SVV): Sanierung Schwimmhalle plus Neubau Kiezbad

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss zum Bau eines Sport- und Freizeitbades vom 27.01.2010 wird aufgehoben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Vorbereitungen für die Sanierung der Schwimmhalle am Brauhausberg zu treffen sowie die Voraussetzungen für den Bau eines Kiezbades im Bornstedter Feld zu prüfen. Zugleich... Weiterlesen


Antrag 11_0915 (38. SVV): Wohnen im historischen Stadtzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt wird, in dem die Einpassung des Wohnhauses der PRO POTSDAM am Staudenhof in die künftige Gestaltung des historischen Stadtzentrums zur Diskussion gestellt wird. Ziel ist dabei, preiswertes... Weiterlesen


Antrag 11_0926 (38. SVV): Buslinie 696, Robert-Baberske-Straße - Bahnhof Griebnitzsee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit der Bus der Linie 696, Robert – Baberske – Str. nach Bahnhof Griebnitzsee, während der Bauarbeiten der Bahn und damit der Umleitung der Regionalexpresslinien 1 und 7, ab dem Winterfahrplan 2011/2012 auch an den Wochenenden fährt. Das... Weiterlesen


Antrag 11_0929 (38. SVV): Geschäftsführung SWP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass sich die Geschäftsführung der SWP ab 01.01.2012 aus den drei tragenden Geschäftsführern der Stadtwerke Potsdam EWP, STEP und ViP rekrutiert. Begründung: Ausgangspunkt für die Bildung der SWP war, dass die Geschäftsführer der EWP, STEP und... Weiterlesen


Antrag 11_0930 (38. SVV): Gewerbeansiedlung im Kirchsteigfeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Ansiedlung von Gewerbe innerhalb des Geltungsbereiches des B-Plans Nr. 18 zu einem Schwerpunkt der städtischen Wirtschaftsförderung gemacht wird. Begründung: Seit mehr als 15 Jahre liegt das Gewerbegebiet im Kirchsteigfeld... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV