Aktuelles aus der SVV
Anfrage 11_0859 (38. SVV): Fußweg Galileistraße
Der Fußweg zwischen dem Ambulatorium Am Stern entlang des Sportplatzes ist sehr uneben und holprig, für Fußgänger sehr gefährlich. Unterhalb des Sportplatzes, am Ende der Galileistraße, führt rechts ein asphaltierter Weg (namenlos) weiter um den Sportplatz. Dieser Weg weist große Risse im Asphalt auf und ist eine akute Stolpergefahr. Diese beiden... Weiterlesen
Anfrage 11_0881 (38. SVV): Wiederherstellung barrierefreier Zugang "Bürgerverein Steinstücken e.V."
Mit dem grundhaften Ausbau der Steinstraße wurde der bisher gewährleistete barrierefreie Zugang zum „Bürgerverein Steinstücken 80 e.V.“, welcher auch von vielen Potsdamerinnen und Potsdamern als Mitglied oder Besucher genutzt wird, nicht wiederhergestellt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit einer Wiederherstellung des barrierefreien... Weiterlesen
Anfrage 11_0911 (38. SVV): Beginn Umbau Konrad-Wolf-Allee im Mai 2012
Laut Presseberichten vom 16. November 2011 beginnen die Arbeiten zum Umbau der Konrad-Wolf-Allee im Mai 2012. Mit der DS 10/SVV/0439 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass vor der Auslösung von Bauaufträgen die überarbeiteten konkretisierten Pläne des künftigen Konrad-Wolf-Parks und das Verkehrsgutachten dem Ausschuss für... Weiterlesen
Anfrage 11_0927 (38. SVV): Wartehäuschen an Bushaltestelle Kaiser-Friedrich-Straße
Die vor etwa zwei Jahren neu eingerichtete Bushaltestelle in Eiche, Kaiser-Friedrich-Straße bei Netto und Studentenwohnheim, zählt zu den am intensivsten genutzten Bushaltestellen. Deshalb habe ich mich seit einiger Zeit um die Nachrüstung von Unterständen für die Fahrgäste bemüht. Der Geschäftsführer des ViP hatte mir bereits Anfang 2011 die... Weiterlesen
Anfrage 11_0936 (38. SVV): Feinstaub in der Zeppelinstraße
Von Anwohnern der Zeppelinstraße wird massiv und seit langem gefordert, dass das Problem der Feinstaubbelastung endlich gelöst wird, da die Straße mit 51 Überschreitungstagen der Grenzwerte inzwischen an siebenter Stelle der Bundestabelle gelandet ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Maßnahmen wurden zur Reduzierung der Feinstaubbelastung... Weiterlesen
Anfrage 11_0836 (37. SVV): ÖPP
Die Landesregierung hat kürzlich signalisiert, dass es künftig einen restriktiveren Umgang mit ÖPP geben soll. Ausgangspunkt dafür sind negative Erfahrungen bei der Realisierung konkreter ÖPP- Projekte, die auch vom Landesrechnungshof kritisch festgestellt wurden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Schlussfolgerungen zieht der... Weiterlesen
Anfrage 11_0837 (37. SVV): Umgang mit Ehrenbürgern
Wie in der MAZ kürzlich dargestellt, hat sich der Ehrenbürger Prof. Mielke über eine Missachtung seiner Vorschläge beschwert. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sichert der Oberbürgermeister, dass die besonderen Rechte der Ehrenbürger kontinuierlich sichergestellt werden? Weiterlesen
Anfrage 11_0838 (37. SVV): Benennung einer Straße nach Willi Frohwein
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 27.Januar 2010 mit der DS 10/SVV/0006 beschlossen, eine Straße in Babelsberg nach dem Antifaschisten Willi Frohwein zu benennen. Der Kulturausschuss hat sich in seiner Sitzung am 19. Mai 2011 einstimmig für den Vorschlag, den bisher namenlosen Platz am Findling in Babelsberg „Willi- Frohwein- Platz“ zu... Weiterlesen
Anfrage 11_0761 (37. SVV): Ehemaliges Armeelazarett Großbeerenstraße
Angesichts des großen Interesses der Sternbewohner an der künftigen Gestaltung des ehemaligen Armeelazaretts und anknüpfend an meine Anfrage vom vergangenen Jahr frage ich den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Bemühungen um eine Entwicklung des ehemaligen Armeelazaretts in der Großbeerenstraße? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen
Antrag 11_0762 (37. SVV): Persönliche Verantwortlichkeit Bertiniweg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2011 nach einer entsprechenden Untersuchung mitzuteilen, wer dafür verantwortlich ist, dass den Besitzern der Eigenheime im B- Plan- Gebiet Bertiniweg trotz entsprechender Kaufanträge kein Vorkaufsrecht gewährt... Weiterlesen
