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Aktuelles aus der SVV

Antrag 11_0763 (37. SVV): Übertragung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung werden künftig im Internet übertragen. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Voraussetzungen zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung im Januar 2012 einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen. Begründung: Der Anspruch... Weiterlesen


Antrag 11_0765 (37. SVV): Umsetzung des Konzeptes des Deutschen Bahnkunden-Verbandes für den Potsdamer Hauptbahnhof

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Vorschläge des Deutschen Bahnkunden-Verbandes vom Oktober 2011 „Besser Umsteigen am Potsdamer Hauptbahnhof“ zu analysieren und auf die Möglichkeiten ihrer Realisierung zu prüfen. Dazu sind eine Beratung im Ausschuss für Stadtplanung zu führen und ein... Weiterlesen


Antrag 11_0766 (37. SVV): Erneute Prüfung wohnortnaher Ersatzstandorte für Kitas im Sanierungszeitraum 2013 - 2015

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der Forderung des KIS nach einem teilweisen Auszug der Kitas „Storchennest“ und „Montessori- Kinderhaus“ während des dritten Bauabschnitts, die erneute Prüfung eines wohnortnahen Ausweichquartieres für beide Einrichtungen während der... Weiterlesen


Antrag 11_0784 (37. SVV): Seebühne des Hans Otto Theaters

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Seebühne des Hans Otto Theaters am Tiefen See alle Voraussetzungen für die Planung und Finanzierung im städtischen Haushalt  zu schaffen, damit die Nutzung im Jahr 2013 gesichert werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist dazu mit der... Weiterlesen


Antrag 11_0785 (37. SVV): Vorgaben für Grundstücksverkäufe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass bei Grundstücksverkäufen durch die Stadt oder durch städtische Unternehmen der allgemeine Leitfaden der EU-Kommission Anwendung findet. Dazu gehört insbesondere, dass das Verkaufsangebot mindestens zwei Monate publiziert wird. Be... Weiterlesen


Antrag 11_0787 (37. SVV): WagenHausBurg Hermannswerder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Gespräche der Verwaltung mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der WagenHausBurg auf Hermannswerder die Option der Erweiterung der bisher in Rede stehenden Frist von fünf Jahren für die Verlängerung des bestehenden Mietvertrages sowie die Prüfung der... Weiterlesen


Antrag 11_0793 (37. SVV): Abwahl des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Potsdam, Herr Peter Schüler, wird gemäß § 40 Absatz 5 der brandenburgischen Kommunalverfassung aus seinem Amt abgewählt. Begründung: Am 30. September 2011 ist Herrn Schüler ein Antrag zur unverzüglichen Einberufung der Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen


Antrag 11_0794 (37. SVV): B-Plan Nr. 18 "Kirchsteigfeld"

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam möge beschließen: Vor einer Entscheidung zur Änderung des B-Planes Nr. 18 „Kirchsteigfeld“, 4. Änderung Satzungsbeschluss, ist erst abschließend über den Flächennutzungsplan zu entscheiden. Begründung: Im Zusammenhang mit den öffentlichen Diskussionen und dem Planungsworkshop zum ehemaligen  Vorhaben... Weiterlesen


Antrag 11_0795 (37. SVV): Berufung Sachkundige Einwohner

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Matthias Lack, Max-Eyth-Allee 44, 14469 Potsdam wird als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss Gesundheit und Soziales berufen. Herr Jan Hanisch, An der Kirche 45, 14476 Potsdam OT Groß Glienicke wird als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen berufen. ... Weiterlesen


Anfrage 11_0753 (37. SVV): Flächennutzungsplan 2011

Auf www.potsdam.de findet man unter der Rubrik „Öffentliche Beteiligung – Arbeitsstand zu dem in Neuaufstellung befindlichen Flächennutzungsplan“ auszugsweise folgenden Wortlaut: „Der Flächennutzungsplan (FNP) der Landeshauptstadt Potsdam wird zur Zeit neu aufgestellt (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.03.2005). Auf Grund der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV