Aktuelles aus der SVV
Anfrage 11_0726 (35. SVV): Grüner Pfeil Friedhofsgasse
Bisher war es möglich, als Rechtsabbieger von der Heinrich-Mann-Allee durch den Grünen Pfeil an der Ampel zügig in die Friedhofsgasse abzubiegen. Dieser grüne Pfeil ist kürzlich entfernt worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum ist der grüne Pfeil für Rechtsabbieger von der Heinrich-Mann-Allee in die Friedhofsgasse entfernt worden? gez.... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 11_0739 (35. SVV): Aufhebung Ausschreibungsverfahren Freizeitbad
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Januar 2010, DS 10/SVV/0037, zum Bau eines Freizeitbades im Bornstedter Feld wird aufgehoben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich dafür zu sorgen, dass das Ausschreibungsverfahren für den Bau eines Freizeitbades im Bornstedter Feld... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 11_0740 (35. SVV): Schülerfahrtkosten weiter senken
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit dem Beschluss zur Änderung der Satzung über die Erstattung von Schülerfahrtkosten in der Landeshauptstadt sind Einsparungen für den städtischen Haushalt zu verzeichnen. Die eingesparten Mittel werden in voller Höhe in den Haushaltstitel zur Subventionierung des Potsdam-Schülertickets der VIP... Weiterlesen
Antrag 11_0522 (34. SVV): Wohnungsbauprojekt des VGS
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das Vorhaben des Kreisverbandes Potsdam der Garten- und Siedlerfreunde e.V. (VGS) zu prüfen, auf den im Kleingartenentwicklungskonzept 2007 vorgesehenen Ersatzflächen Wohnungen im Sinne von Kleinsiedlungsgebieten zu bauen. Das Ergebnis der Prüfung ist der... Weiterlesen
Antrag 11_0523 (34. SVV): Konzept zur Stabilisierung der Wasser- / Abwasserpreise
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in enger Abstimmung mit der EWP ein Maßnahmenkonzept zu erarbeiten, mit dem für den Zeitraum 2013 bis 2017 die Preise für Wasser und Abwasser stabilisiert werden. Der Entwurf des Maßnahmenkonzepts ist der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2011... Weiterlesen
Antrag 11_0542 (34. SVV): Erarbeitung eines Konzeptes "Erschwingliche Mieten für alle"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein wohnungspolitisches Konzept „Erschwingliche Mieten für alle“ zu erstellen. Dieses soll gemeinsam mit allen in der Wohnungswirtschaft Aktiven im Fachbereich Wohnen erstellt werden. Über den Arbeitsstand ist der Stadtverordnetenversammlung in der... Weiterlesen
Antrag 11_0564 (34. SVV): Änderung B-Plan Potsdam-Center
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei der für die Ansiedlung der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) erforderlichen Änderung des B-Plans Nr. 37 B "Babelsberger Straße" folgende Anforderungen an die städtebauliche Entwicklung und Ordnung sowie an die Baukultur ausnahmslos zu... Weiterlesen
Antrag 11_0565 (34. SVV): Stadtwerkefest
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Fortführung des alljährlichen Stadtwerkefestes aus. Dabei ist ein hohes Maß an Transparenz der Kosten für das Fest zu sichern. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in geeigneter Weise die Meinung der Potsdamerinnen und Potsdamer zur Tradition... Weiterlesen
Antrag 11_0617 (34. SVV): Tierheimneubau
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass dem Tierschutzverein Potsdam ein Grundstück für den Bau eines neuen Tierheims zur Verfügung gestellt wird. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die dafür notwendigen Gespräche zu führen und die erforderlichen Voraussetzungen zu... Weiterlesen
Antrag 11_0626 (34. SVV): Schwimmhalle
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt sicherzustellen, dass in den Angelegenheiten Brauhausberg und Schwimmhalle für die Standorte Brauhausberg und Bornstedter Feld so lange keine Vertragsabschlüsse und keine Grundstücksgeschäfte getätigt werden, bevor nicht abschließend über die drei im... Weiterlesen
