Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Aktuelles aus der SVV

Antrag 11_0627 (34. SVV): Verkehrstechnische Untersuchung Unterführung Berliner Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine verkehrstechnische Untersuchung über Aufwand und mögliche positive verkehrliche Wirkungen einer kurzen Unterführung des KFZ-Verkehrs aus Richtung Thomastraße bzw. Behlertstraße kommend in Richtung Humboldtbrücke zu veranlassen. Begründung: Die... Weiterlesen


Anfrage 11_0636 (34. SVV): Sicherung des öffentlichen Uferweges am Groß Glienicker See

Offensichtlich hat der Oberbürgermeister die Organisation der Bearbeitung der öffentlichen Uferwege mit Auflösung der Lenkungsgruppe Groß Glienicker Seeufer ohne Information der Beteiligten geändert. Wesentliche Impulse des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters werden so ignoriert, ebenso wie auch aktuelle Hinweise zur Entspannung der... Weiterlesen


Anfrage 11_0637 (34. SVV): Eigenmittel Humboldtbrücke

Für die Sanierung der Humboldtbrücke muss kurzfristig ein Eigenanteil der Stadt von 7,5 Mio EURO bereitgestellt werden. Dazu müssen Umverteilungen im Haushalt erfolgen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird der städtische Eigenanteil für die Sanierung der Humboldtbrücke erbracht? gez. Dr. Hans- Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 11_0638 (34. SVV): Ordnung und Sauberkeit in Neubaugebieten

Immer wieder gibt es Klagen von Bürgern über die mangelhafte Ordnung und Sauberkeit in Wohngebietszentren, so z.B. am Keplerplatz. Dazu tragen wesentlich fehlende Abdeckungen an Abfallkörben und fehlende Hundetoiletten bei- Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist die Planung zur Einführung von krähensicheren Abfallkörben bzw. Hundetoiletten auf... Weiterlesen


Anfrage 11_0639 (34. SVV): Sperrung der Brücke über die Nutheschnellstraße

Die Brücke über die Schnellstraße von und nach Zentrum Ost ist seit längerem einseitig gesperrt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die einseitige Sperrung der Brücke über die Nutheschnellstraße  nach Zentrum Ost wieder aufgehoben? gez. Dr. Hans- Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 11_0640 (34. SVV): Villa Grenzenlos

Für die Villa Grenzenlos wurde am 30.11.2010 der Kaufvertrag geschlossen. Der Erwerber will in dem Gebäude eine Internationale Kindertages- und Begegnungsstätte betreiben. Rein äußerlich werden bis zum jetzigen Zeitpunkt keine Arbeiten ausgeführt. Auch auf Grund der  Witterungsverhältnisse verschlechtert sich der Zustand des Gebäudes weiter. Ich... Weiterlesen


Anfrage 11_0516 (33. SVV): Uferweg Speicherstadt

Nach längeren Auseinandersetzungen hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass in der Speicherstadt ein durchgängiger Uferweg anzulegen ist. Wie sich jetzt herausstellt, soll diese klare Vorgabe nicht umgesetzt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird gesichert, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung für einen... Weiterlesen


Anfrage 11_0517 (33. SVV): Konzept Bürgerbeteiligung

Potsdam strebt eine höhere Qualität der Bürgerbeteiligung an. Dazu will der Oberbürgermeister ein Konzept für Bürgerbeteiligung erarbeiten und vorlegen. Leider ist die Stadtverordnetenversammlung nicht an diesem Prozess beteiligt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Erarbeitung des Konzepts für eine erweiterte Bürgerbeteiligung... Weiterlesen


Antrag 11_0388 (32. SVV): Städtebaulicher Wettbewerb zum Brauhausberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zur künftigen Gestaltung des Brauhausberges einen „Offenen städtebaulichen Ideenwettbewerb“ auszuloben. Der „Offene Wettbewerb“ ist nach den Kriterien der Protokollerklärung zum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.12.2009, DS 09/SVV/0746,... Weiterlesen


Antrag 11_0389 (32. SVV): Sommerangebot der Stadt Potsdam für kinderreiche Familien zur Nutzung der Strandbäder "Stadtbad Park Babelsberg" und "Waldbad Templin"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Einvernehmen mit der Stadtwerke Potsdam GmbH zu erreichen, dass für die Sommersaison 2011 - Juli und August - die Gültigkeit der Familienkarte für das “Stadtbad Park Babelsberg” und das “Waldbad Templin” für bisher 4 (2 Erwachsene und 2 Kinder)... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV