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Aktuelles aus der SVV

Antrag 11_0401 (32. SVV): Umzug der Grundschule am Priesterweg während der geplanten Sanierung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der für Oktober 2011 geplante Auszug der Schule am Priesterweg auf Februar 2012 verschoben werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Hauptausschuss in seiner Sitzung am 8. Juni 2011 mitzuteilen. Bei positivem Bescheid der Prüfung ist die so... Weiterlesen


Antrag 11_0415 (32. SVV): Künftiger Umgang mit DDR-Architektur

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept „Grundsätze für einen differenzierten Umgang mit der DDR-Architektur in Potsdam“ vorzulegen, um (weitere) Verluste an schützenswerter architektonischer Qualität zu verhindern und aufzuzeigen, wie und wo die Erhaltung von denkmalwerten Zeugnissen... Weiterlesen


Antrag 11_0424 (32. SVV): Gedenktafelkommission der Landeshauptstadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Regelungen der Tätigkeit der Gedenktafelkommission  zu überarbeiten, mit dem Ziel, zu einer effizienten, bürgerfreundlichen und transparenten Verfahrensgestaltung zu gelangen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 31.... Weiterlesen


Antrag 11_0425 (32. SVV): Einzelfahrscheine für alle Fahrtrichtungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem VBB und dem ViP die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass mit Einzelfahrscheinen innerhalb deren Geltungsdauer wieder in alle Richtungen gefahren werden darf. Über das Ergebnis der Bemühungen ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung... Weiterlesen


Antrag 11_0426 (32. SVV): Vergabe von Grundstücken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Vergabe von Grundstücken „An der Französischen Kirche“ zur Wiederherstellung der historischen Bebauung in diesem Bereich die inhaltliche Bewertung geplanter Vorhaben prioritär zu bewerten. Begründung: Die Wiederherstellung der historischen Bebauung im... Weiterlesen


Antrag 11_0427 (32. SVV): Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in das weitere Vorgehen zum Vorhaben des Baus eines Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Gemeinde Vertreter der Stadtverordnetenversammlung unmittelbar einzubeziehen. Im direkten Gespräch mit der Gemeinde soll ein Ausweg aus der festgefahrenen Situation... Weiterlesen


Anfrage 11_0402 (32. SVV): Brauhausberg

Seit dem 11. Mai 2011 läuft eine vorgezogene Bürgerbeteiligung zur Bebauungsabsicht am Brauhausberg. Grundlage dafür soll ein - aus dem Masterplan abgeleiteter - in Erarbeitung befindlicher B-Plan – für diesen Bereich sein. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wurde ein Aufstellungsbeschluss (mit welcher Drucksachennummer) für diesen B-Plan in... Weiterlesen


Anfrage 11_0428 (32. SVV): Behindertengerechter Zugang der Polizeiwachen

Die Struktur der Polizeiwachen in der Landeshauptstadt Potsdam weist Defizite auf bezüglich des behindertengerechten Zugangs. Um entsprechend dem zu erarbeitenden Teilhabepaket für Menschen mit Behinderungen künftig eine entsprechende Ausstattung der Wachen zu gewährleisten, sind Überlegungen anzustellen, wie und in welcher zeitlichen Folge das... Weiterlesen


Anfrage 11_0467 (32. SVV) Medizinisches Versorgungszentrum am BBI

Am 6.10.2010 beschloss die Stadtverordnetenversammlung einen Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Schönefeld und der Landeshauptstadt Potsdam zwecks Errichtung und Betriebs eines Medizinischen Versorgungszentrums am BBI. Grundlage dafür war eine Vereinbarung des Klinikums Ernst von Bergmann mit der Vivantes GmbH. Aus der Presse war nun zu... Weiterlesen


Antrag 11_0309 (31. SVV): Schafgraben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Sorge dafür zu tragen, dass das Geländer am Schafgraben erneuert bzw. repariert wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Juni-Sitzung 2011 über die dazu eingeleiteten Maßnahmen zu informieren. Begründung: Die Erneuerung bzw. Reparatur des... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV