Aktuelles aus der SVV
Antrag 11_0312 (31. SVV): Aufsichtsrat für Luftschiffhafen GmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Aufsichtsrat für die Luftschiffhafen GmbH eingerichtet werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2011 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren. Begründung: Die Aufgaben der Luftschiffhafen... Weiterlesen
Antrag 11_0313 (31. SVV): Büro Bürgerbeteiligung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Hauptausschuss einen Vorschlag für die Aufgaben und die Arbeitsweise des Büros für Bürgerbeteiligung zur inhaltlichen Abstimmung vorzulegen. Die personelle Besetzung des Büros ist mit dem Hauptausschuss abzustimmen. Begründung: Der Oberbürgermeister hat... Weiterlesen
Antrag 11_0314 (31. SVV): Erhalt der Lehrerstunden für die Waldschule Potsdam / Wildpark
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich im Gespräch mit dem Staatlichen Schulamt Brandenburg und ggf. auch mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport für den Erhalt der 10 Lehrer-Wochenstunden zur Fortsetzung der Arbeit der Waldschule Potsdam / Wildpark einzusetzen. Über das Ergebnis... Weiterlesen
Antrag 11_0315 (31. SVV): Volksfeste im Lustgarten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Entwicklungsträger Bornstedter Feld als Geschäftsbesorger der Landeshauptstadt Potsdam anzuweisen, bei der Vermietung des Neuen Lustgartens für Volksfeste im Sinne des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 06.12.2000 (BT-Drs. 14/3784 i. d . F. der... Weiterlesen
Antrag 11_0316 (31. SVV): Ausstellung Stadtentwicklung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, mit dem Haushaltsentwurf für 2012 die organisatorischen und inhaltlichen Voraussetzungen für eine ständige Ausstellung zur Stadtentwicklung vorzulegen. Begründung: Nachdem es in den 90er Jahren bereits vorübergehend eine ständige Ausstellung zur... Weiterlesen
Antrag 11_0337 (31. SVV): Errichtung der Gedenktafeln für Potsdamer, die mit dem Titel "Gerechte unter den Völkern" ausgezeichnet wurden
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach umfangreichen Recherchen und bereits durchgeführten vorbereitenden Arbeiten für die Potsdamer Bürger: Dr. Helmuth Sell und Ehefrau Annemarie Sell, Frau Dorothea Schneider und Tochter Christa-Maria Schneider-Lyckhage, Frau Carola Mueller, Pfarrer Günter... Weiterlesen
Antrag 11_0338 (31. SVV): Gesamtschule am Standort Schilhof
Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am Standort Schilfhof, Stadtteil Schlaatz, zum Schuljahr 2012/2013 eine weitere, bis zu fünfzügige Gesamtschule einzurichten. Zum Stand der Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer September-Sitzung 2011 zu informieren. ... Weiterlesen
Anfrage 11_0335 (31. SVV): Bürgerbahnhof
Der Beschluss zum Verkauf des Bürgerbahnhofes an die Laggner Gruppe liegt nun mittlerweile mehr als 2 Jahre zurück. Am 24.06.2010 wurde nach langen Verhandlungen der notarielle Kaufvertrag geschlossen. 10 Monate später ist von Sanierungs- bzw. Bauarbeiten noch nichts zusehen. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Welchen Zeitplan hat der... Weiterlesen
Anfrage 11_0363 (31. SVV): Ehemaliges Armeelazarett Großbeerenstraße
Insbesondere von Anwohnern wird zunehmend der schlechte Zustand des Geländes des ehemaligen Armeelazaretts in der Großbeerenstraße kritisiert. Zum Teil wird diese Fläche zur Müllablagerung genutzt. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Überlegungen gibt es zur Gestaltung des Areals des ehemaligen Armeelazaretts in der Großbeerenstraße? gez.... Weiterlesen
Anfrage 11_0364 (31. SVV): Schuppen auf dem Keplerplatz
Im Zusammenhang mit der Sanierung des Flachbaus auf dem Keplerplatz, der jetzt die Filiale der MBS sowie einen Friseursalon beherbergt, ergibt sich die Frage der weiteren Gestaltung des Areals. Zwischen dem Flachbau und dem großen Parkplatz stehen in einer Reihe mehrere Schuppen, die offensichtlich kaum noch genutzt werden und sich wie Fremdkörper... Weiterlesen
