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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 11_0365 (31. SVV): Benennung eines Platzes nach Heiner Carow

Im Redaktionskalender des OBM finden sich immer wieder Termine wenn Straßen oder Plätze benannt oder umbenannt werden ( s. Umbenennung der Tramhaltestelle von Bugapark / Biosphäre in Volkspark). Im Kirchsteigfeld wurde der Marktplatz in völliger Stille und ohne öffentliche Beteiligung in Heiner – Carow – Platz benannt. Einmal davon abgesehen, dass... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag 11_0374 (31. SVV): Kein Parkeintritt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich gegen die geplante Einführung eines Eintrittsgeldes für den Park Sanssouci aus. Die Parks und Gärten der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten sind traditionell wesentlicher Bestandteil der Freizeit- und... Weiterlesen


Antrag 11_0237 (30. SVV): Pläne für Freizeitbad prüfen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die bisherigen Planungen für ein Freizeitbad im Bornstedter Feld sind zu stoppen und grundsätzlich zu prüfen. Alternativ soll untersucht werden, ob die Schwimmhalle am Brauhausberg erhalten wird und in Abhängigkeit von den finanziellen Möglichkeiten der Stadt perspektivisch an einem anderen... Weiterlesen


Antrag 11_0243 (30. SVV): Keine Beeinträchtigung des Kulturstandortes Schiffbauergasse durch Wohnbebauung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dagegen aus, dass der Kulturstandort Schiffbauergasse durch eine Wohnbebauung eingeschränkt wird. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Rücknahme der Baugenehmigung für ein Boardinghouse zu veranlassen. Dem Hauptausschuss und dem Ausschuss für Kultur... Weiterlesen


Antrag 11_0244 (30. SVV): Erörterung der städtebaulichen Entwicklung im Bereich der Neustädter Havelbucht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die städtebauliche Qualität im Bereich des Wohngebietes Neustädter Havelbucht zu sichern, die Lebensqualität zu bewahren und behutsam zu entwickeln. Das preisgekrönte Architekturensemble der Neustädter Havelbucht soll in seinem Charakter und in seiner derzeit... Weiterlesen


Antrag 11_0247 (30. SVV): Innenstadt! - Barrierefrei?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Beauftragten für Menschen mit Behinderungen, dem Fachbereich Wirtschaftsförderung und dem Geschäftsbereich 4 die Bewerbungsunterlagen zum 4. Innenstadtwettbewerb des Landes Brandenburg unter dem Titel „Innenstadt! - Barrierefrei?... Weiterlesen


Antrag 11_0248 (30. SVV): Haus der Wissenschaft

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im September 2011 ein Konzept für ein Haus der Wissenschaft am Alten Markt vorzulegen. Begründung: Die wiederholt erklärte Absicht, im historischen Stadtzentrum ein Haus der Wissenschaft einzurichten, muss endlich konkretisiert... Weiterlesen


Antrag 11_0249 (30. SVV): La Leander

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für den Erhalt des „La Leander“ an seinem jetzigen Standort aus. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die dafür vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen und die notwendigen Schritte zu unternehmen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2011 über... Weiterlesen


Antrag 11_0250 (30. SVV): Wohnortnahe Beschulung während der Sanierung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, während der Sanierung eine Beschulung der Schülerinnen und Schüler der Grundschule „Am Priesterweg“ in unmittelbarer Wohnortnähe zu prüfen. In die Prüfung sind neben einer Gesamt-Containervariante für alle Schülerinnen und Schüler auch eine Variante Container... Weiterlesen


Anfrage 11_0203 (30. SVV): Grüner Pfeil an Ampel in Eiche

An der Einmündung der Straße „Am Alten Mörtelwerk“ in die Kaiser-Friedrich-Straße im Ortsteil Eiche gibt es viele Rechtsabbieger von der Kaiser-Friedrich-Straße zum Alten Rad. Durch die Anbringung eines Rechtsabbiegepfeils könnte die Durchlassfähigkeit der Kreuzung erhöht werden. Viele Rechtabbieger könnten dann gemeinsam mit Linksabbiegern der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV