Aktuelles aus der SVV
Anfrage 11_0204 (30. SVV): Tempo 50 für Forststraße
Demnächst wird die Fahrbahn der Forststraße wieder geschlossen. Dann steht jedoch die Reparatur der Geschwister-Scholl-Straße an. Während dieser Arbeiten gehe ich davon aus, dass ein nennenswerter Teil des Verkehrs über die Forststraße umgeleitet werden muss. Zur Ertüchtigung der Umleitungsstrecke und Vermeidung von Durchgangsverkehr in der Straße... Weiterlesen
Anfrage 11_0268 (30. SVV): Einseitige Sperrung Brücke Zentrum Ost
Seit mehreren Monaten ist die Brücke von Zentrum Ost über die Nutheschnellstraße halbseitig gesperrt. Da die Fahrbahn nur schlecht einsehbar ist, führt diese Sperrung zu einer deutlichen Unfallgefahr. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die halbseitige Sperrung der Brücke von Zentrum Ost über die Nutheschnellstraße wieder aufgehoben? ... Weiterlesen
Anfrage 11_0273 (30. SVV): Kürzung der energetischen Gebäudesanierung durch Bundesregierung ab 2012
Im Bereich der Städtebauförderung plant die Bundesregierung für 2012, die Kennziffer zur Förderung der energetischen Gebäudesanierungen auf Null zu setzen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Auswirkungen wird die geplante Null-Förderung der Bundesregierung auf die energetischen Gebäudesanierungsmaßnahmen der PRO POTSDAM GmbH für das Projekt... Weiterlesen
Dringlichkeitsantrag 11_0283 (30. SVV): Tierheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Vergabeverfahren zum Tierheim wird gestoppt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Grundstück in der Marquardter Straße hinsichtlich seiner Eignung als Standort für den Bau eines Tierheims zu prüfen. In das Prüfverfahren sind der Tierheimrat, der Ortsbeirat, die Bürgerinitiative zum Tierheim... Weiterlesen
Anfrage 11_0149 (29. SVV): Gleisbett Haltestelle Platz der Einheit West
Das stadteinwärts führende Gleisbett an der Tramhaltestelle Platz der Einheit West ist mindestens seit Mitte Dezember aufgerissen. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum hält dieser Zustand so lange schon an? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 11_0148 (29. SVV): Müll im Gleisbett Tramhaltestelle Platz der Einheit West
Das Gleisbett der Tramhaltestelle Platz der Einheit West gleicht einer Müllhalde; Zigarettenstummel, Papier, Getränkeflaschen, -dosen, Müll. Für EinwohnerInnen und vor allem für Touristen ist das kein schöner Anblick. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird dieser Zustand beseitigt? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 11_0137 (29. SVV): Stiftung Freies Ufer am Griebnitzsee
Mit einem Antrag hatte DIE LINKE vorgeschlagen, eine Stiftung Freies Ufer am Griebnitzsee ins Leben zu rufen. Dieser Vorschlag fand eine positive Resonanz, sollte jedoch erst realisiert werden, wenn die Stadt entsprechende finanzielle Aufwendungen hat. Durch den Kauf von Grundstücken vom Bund muss die Stadt jetzt erhebliche Mittel aufwenden. Ich... Weiterlesen
Anfrage 11_0136 (29. SVV): Radweg zwischen August-Bebel-Straße und Eingang Filmpark
Von Bürgern wird immer wieder kritisiert, warum an der Großbeerenstraße zwischen August-Bebel-Straße und Eingang Filmpark kein Radweg vorhanden ist. Angesichts der hohen Verkehrsdichte in der Großbeerenstraße ist das ein erhebliches Sicherheitsrisiko für Radfahrer. Ich frage den Oberbürgermeister: Was spricht gegen die Einrichtung eines Radweges... Weiterlesen
Anfrage 11_0131 (29. SVV): Klimaschutzkonzept
In 11 öffentlichen Veranstaltungen wurde vom 7. Oktober bis 25. November 2010 das von 10 spezifischen Unternehmen erarbeitete Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Potsdam vorgestellt und diskutiert. „Die Hinweise, Anregungen und Einwände werden dann von den Gutachtern bewertet und in die Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen
Anfrage 11_0091 (29. SVV): Mosaik
Die Mosaiken am ehemaligen Rechenzentrum in der Breiten Straße stehen seit Jahren unter Denkmalschutz. Durch die Presse konnte man erfahren, dass die großformatigen Werke anlässlich eines Abrisses von Nebengebäuden gerade noch geschützt werden konnten. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Pläne hat die Verwaltung, die denkmalgeschützten... Weiterlesen
