Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Aktuelles aus der SVV

Anfrage 11_0035 (28. SVV): Pacht für Frühlings- und Herbstvolksfeste

Zur Förderung der Frühlings- und Herbstvolksfeste, die alljährlich im Lustgarten vom Brandenburgischen Schaustellerverband durchgeführt werden, hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass seitens der Stadt günstige Rahmenbedingungen eingeräumt werden sollen. Dabei spielte eine Rolle, dass die umfangreichen Arbeiten im Zusammenhang mit der... Weiterlesen


Anfrage 11_0028 (28. SVV): Luftschiffhafen

In der Hauptausschusssitzung im Dezember 2010 wurde öffentlich, dass eine abschließende vertragliche Grundlage der Landeshauptstadt Potsdam mit der Luftschiffhafen Potsdam GmbH als Tochter der PRO POTSDAM GmbH nicht unterzeichnet ist. Über ein Jahr nach entsprechender Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zum Luftschiffhafen ist dies... Weiterlesen


Anfrage 11_0023 (28. SVV): Festbau für Weisse Flotte

Nach der Vorstellung des Gestaltungsvorschlages für einen Festbau der Weissen Flotte anstelle des Palmenzeltes ist der Eindruck entstanden, dass die Diskussion wieder von vorn beginnt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann und unter welchen Voraussetzungen wird der Festbau der Weissen Flotte anstelle des Palmenzeltes genehmigt? gez. Dr.... Weiterlesen


Anfrage 11_0022 (28. SVV): Lärmschutz an der Nutheschnellstraße

Nach wie vor gibt es Proteste von Anliegern zum Lärmschutz an der Nutheschnellstraße. Die Straße wird als Zuführungsstraße zum BBI noch mehr an Bedeutung gewinnen und noch stärker belastet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gespräche mit dem Land zum Lärmschutz an der Nutheschnellstraße? gez. Dr. Hans-Jürgen... Weiterlesen


Anfrage 11_0001 (28. SVV): Sanierung und Neubau Priesterweg-Grundschule

Wieder einmal aus der regionalen Presse hat die Mehrheit der Eltern von Schülerinnen und Schülern der Grundschule „Am Priesterweg“ erfahren, dass ihre Kinder im Zeitraum der Sanierung und des Neubaus des Verbinders für ca. 3 Jahre eine Schule im Stadtteil am Schlaatz nutzen sollen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie gedenken Sie, die Eltern,... Weiterlesen


Anfrage 10_1001 (26. SVV): Flugrouten

Potsdam soll nach der neuen Flugroutenplanung besonders durch Fluglärm belastet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Was unternimmt er, um diese Planungen abzuwenden? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 10_0972 (26. SVV): Fertigstellung des Schulgartens der Zeppelin-Grundschule

Im Frühjahr dieses Jahres wurde ein großer Teil des Schulgartens der Grundschule in Anspruch genommen, um auf selber Stelle eine neue Kita zu errichten. Nach heftigen Protesten der Schule und der Elternvertreter wurde mit der Verwaltung und dem KIS eine Vereinbarung getroffen, den Schulgarten um etliche Meter zu verlegen, im Herbst einige hoch... Weiterlesen


Antrag 10_0984 (26. SVV): Turnhalle Schule am Griebnitzsee (33)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bauablaufplanung am Standort Griebnitzsee-Schule ist so zu überarbeiten, dass ein Weiterbetrieb der alten Turnhalle bis zur Eröffnung der neuen Turnhalle, mindestens aber bis zum Ende der Wintersaison im April 2012, gewährleistet ist. Begründung: Der Schul- und Elternkonferenz ist seinerzeit... Weiterlesen


Antrag 10_0971 (26. SVV): Öffnung der Linksabbiegespur Lange Brücke

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, kurzfristig die Linksabbiegespur von der Langen Brücke zur Babelsberger Straße in Betrieb nehmen zu lassen.  Begründung: Bereits vor mehr als 4 Wochen war die Inbetriebnahme der Linksabbiegespur in der Tageszeitung angekündigt. Die Fahrbahn ist gebaut, die... Weiterlesen


Antrag 10_0964 (26. SVV): Entscheidung zur Turnerhalle

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zum März 2011 vorzuschlagen, ob die Turnerhalle im Luftschiffhafen saniert oder durch einen Neubau ersetzt werden soll. In der Entscheidungsvorlage sind auch die Finanzierungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Begründung: Nachdem... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV