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Aktuelles aus der SVV

Dringlichkeitsantrag 10_0326 (18. SVV): Sanierung der Grundschule am Griebnitzsee (33)

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Eltern, Schülern und Lehrern der Grundschule am Griebnitzsee verbindliche Aussagen zu machen über ... Weiterlesen


Anfrage 10_0341 (18. SVV): Anfrage an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

Am 30. Mai jährt sich zum 20. Male der Tag, an dem sich die Stadtverordnetenversammlung nach der „Wende“ konstituiert hat. Bisher gab es nach 10 und 15 Jahren eine dem Anlass angemessene Festveranstaltung sowie eine Würdigung dieses Ereignisses. Mir liegen zur Zeit keine Informationen dazu vor, ob und wenn ja, wie dieser 20. Jahrestag würdig... Weiterlesen


Anfrage 10_0339 (18. SVV): Villa Grenzenlos

Die Villa Grenzenlos ist augenscheinlich noch nicht verkauft. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist seit der letzten Berichterstattung im vergangenen Jahr der Stand beim Verkauf des Hauses? gez. Birgit Müller Weiterlesen


Anfrage 10_0327 (18. SVV): Stadtspaziergang

In den vergangenen Jahren hat der Oberbürgermeister in einer gewissen Regelmäßigkeit Stadtspaziergänge durchgeführt. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Stadtspaziergänge sind in diesem Jahr geplant? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 10_0317 (18. SVV): Stadtteilkonzept Schlaatz

Nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Ansiedlung des Asylbewerberheims am Schlaatz wurde von der Verwaltung eine Weiterentwicklung des Stadtteilkonzeptes „Soziale Stadt“ für den Schlaatz in Aussicht gestellt. Das vom Stadtkontor erarbeitete Konzept sollte bereits im vergangenen Jahr vorliegen. Ich frage den Oberbürgermeister: Seit wann liegt der... Weiterlesen


Anfrage 10_0318 (18. SVV): Gespräche mit der Treberhilfe

Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Gespräche der Verwaltung mit Vertretern der Treberhilfe hat es im Zuge der Ausschreibung und des Vergabeverfahrens zum Tierheim im vergangenen Jahr gegeben? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Antrag 10_0329 (18. SVV): Gestaltung Bauzaun Landtagsneubau

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Absprache mit dem Bauherren des Landtagsneubaus auf dem Alten Markt zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, den Bauzaun um das Areal der Baustelle gestalterisch aufzuwerten. Weiterlesen


Antrag 10_0328 (18. SVV): Bereitstellung von Taxicoupons für mobilitätseingeschränkte Menschen der Landeshauptstadt Potsdam

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Bereitstellung von Taxicoupons für mobilitätseingeschränkte Menschen in der Landeshauptstadt Potsdam so zu gestalten, ... Weiterlesen


Antrag 10_0325 (18. SVV): Solarmodule auf Lärmschutzwänden

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Lärmschutzwände in Potsdam für die Nachrüstung mit Solarmodulen ... Weiterlesen


Antrag 10_0324 (18. SVV): Lärmschutz an der Nutheschnellstraße

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die vom Landesstraßenbetrieb geäußerte Bereitschaft aufzugreifen ... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV