Aktuelles aus der SVV
Anfrage 10_0129 (16. SVV): Parkplatz REWE
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Anwohner in Potsdam-West erkundigen sich immer wieder nach Parkmöglichkeiten auf dem Gelände der REWE-Kaufhalle Haeckelstraße auch nach Ladenschluss wegen der knappen Parkfläche im Wohngebiet. Daher frage ich den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, sich für... Weiterlesen
Anfrage 10_0125 (16. SVV): Verkauf der Grundstücke des vormals zukünftigen Freizeitbades Am Brauhausberg
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 10_0071 (15. SVV): Neue Fahrradverordnung
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Potsdam will eine fahrradfreundliche Stadt sein oder werden. Seit 1. September 2009 gelten neue Vorschriften für den Radverkehr innerhalb der StVO. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie werden die neuen Bestimmungen in der Landeshauptstadt bekannt gemacht bzw. angewendet? gez. Anita Tack Weiterlesen
Anfrage 10_0068 (15. SVV): Bahnverbindung zum BBI
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Anfang 2010 sollten weitere Gespräche über die Bahnverbindung zum BBI mit Halt im Bahnhof Potsdam Pirschheide geführt werden, damit dieser zu einem attraktiven Nahverkehrsknoten mit Bahn-, Bus-, Tram- und Fahrradverbindungen und Parkplätzen zum Umsteigen entwickelt werden kann. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 10_0065 (15. SVV): "Kulturgroschen"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In anderen Kommunen werden Möglichkeiten erkundet, über den Tourismus eine andere Art von Kulturfinanzierung in Zeiten der Krise und leerer Gemeindekassen zu realisieren. So verlangen zum Beispiel die Städte Köln und Weimar auf jede Übernachtung einen Bonus für bedürftige Kultureinrichtungen.... Weiterlesen
Anfrage 10_0049 (15. SVV): Bibliothek
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Die Stadt- und Landesbibliothek ist der bedeutende Bildungs- und Kulturträger in der Landeshauptstadt Potsdam. Zum Jahreswechsel gab es eine schwere Havarie, die zum einen auf die längst überfällige Sanierung auf unübersehbare Weise hinweist und zum anderen die hohe Nutzerfrequenz deutlich... Weiterlesen
Anfrage 10_0048 (15. SVV): Bürgerbahnhof "Potsdam-Sanssouci"
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Vor ca. 1 Jahr erfolgte die Vergabe des Bürgerbahnhofes „Potsdam – Sanssouci“. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Arbeiten wurden seither vom Investor an diesem Objekt vorgenommen? gez. Birgit Müller Weiterlesen
Anfrage 10_0043 (15. SVV): Stiftung Freies Ufer am Griebnitzsee
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, einen Vorschlag für die Einrichtung einer Stiftung Freies Ufer am Griebnitzsee zu erarbeiten. Angesichts der Entwicklung beim Grundstückserwerb am Griebnitzsee erhält dieser Weg einer zusätzlichen... Weiterlesen
Anfrage 10_0002 (15. SVV): Fahrradsicherheit in Potsdam
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Einsatz der Radstaffel der Polizei hat sich nach Aussagen des Schutzbereichsleiters bewährt. Trotzdem wurden in Potsdam im vergangenen Jahr mehr Unfälle mit schwer verletzten Radfahrern registriert. Auch wurde festgestellt, dass Radfahrerinnen und Radfahrer zunehmend aggressiver fahren... Weiterlesen
Anfrage 10_0001 (15. SVV): Leitplanung für Umgebungsschutz des Welterbes in Potsdam
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Der Chef der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg verwies in einem Interview darauf, dass es schon seit Jahren eine mit der Stadt Potsdam und dem Land abgestimmte Leitplanung für die unmittelbare Umgebung des Weltkulturerbes gebe. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
