Aktuelles aus der SVV
Antrag 10_0146 (16. SVV): Keine Sperrung Humboldt-Brücke
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die notwendigen und möglichen Schritte zu unternehmen, um die vom Baubeigeordneten demonstrativ angedachte einseitige Sperrung der Humboldt-Brücke auszuschließen. Weiterlesen
Antrag 10_0145 (16. SVV): Anbau Stadtteilschule Drewitz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die notwendigen Voraussetzungen für einen Anbau an die Stadtteilschule Drewitz geschaffen werden können. Weiterlesen
Antrag 10_0144 (16. SVV): Neubau Weisse Flotte
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die notwendigen Schritte zu unternehmen, um den Mitte 2009 gefundenen Kompromiss für den Neubau ... Weiterlesen
Antrag 10_0143 (16. SVV): Turnhalle Kurfürstenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:Die Sanierung der Turnhalle Kurfürstenstraße ist in die Planungen aufzunehmen und zeitnah umzusetzen. Weiterlesen
Antrag 10_0123 (16. SVV): Nahversorgung am Schilfhof
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung die Nahversorgung am Schilfhof zu sichern. ... Weiterlesen
Antrag 10_0122 (16. SVV): Fonds zur Finanzierung von Sprachmittlern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Fonds von 5 000,00 Euro zur Finanzierung von Sprachmittlerleistungen einzurichten. Weiterlesen
Anfrage 10_0154 (16. SVV): Tierschutzverein will Tierheim bauen
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Wie aus einer Pressemitteilung vom Dezember 2009 zu entnehmen war, hat der Tierschutzverein Potsdam und Umgebung e.V. die Absicht, auf einem Grundstück an der Stadtgrenze zu Rehbrücke ein Tierheim zu bauen. Dazu ist ein Antrag auf Bauvorbescheid bei der Bauaufsicht der Landeshauptstadt... Weiterlesen
Anfrage 10_0150 (16. SVV): Umsetzung der Beschlüsse
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 10_0149 (16. SVV): Vor-Ort-Gespräch Nutheschnellstraße
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: In einem Beschluss zum Lärmschutz an der Nutheschnellstraße vom September 2009 hat die Stadtverordnetenversammlung den Auftrag erteilt, dass ein Vor-Ort-Gespräch von Vertretern der Stadt und des Landes mit den Anwohnern durchgeführt werden soll. Darüber war im Januar 2010 im Bauausschuss zu... Weiterlesen
Anfrage 10_0148 (16. SVV): Garagenpachten
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Nach wie vor gibt es erhebliche Unterschiede bei den Pachten für Garagen, die auf städtischen Grundstücken stehen. Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt es Überlegungen bzw. Vorbereitungen für die Objektivierung der Pachten für Garagen auf städtischen Grundstücken? gez. Dr. Hans-Jürgen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
