Aktuelles aus der SVV
Anfrage 21/SVV/0578 Krampnitz 5000 Sozialwohnungen
In der RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ vom 04. Mai 2021 teilte der Oberbürgermeister u.a. mit, dass auch in der derzeit wegen diverser Planungsunzulänglichkeiten reduzierten Entwicklung von „Krampnitz 5000“ (maximal 5000 Einwohner*innen) Sozialwohnungen entstehen werden. Da die Entwicklung von „Krampnitz 10.000“ von einem tragfähigen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0571 Kommunale landwirtschaftliche Flächen der LHP
Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Wieviel Hektar kommunale landwirtschaftliche bzw. landwirtschaftliche nutzbare Flächen hat die LHP? Bitte aufgeschlüsselt nach Acker, Grünland und Unland Wieviele Pächter:innen kommunaler landwirtschaftlicher... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0510 Temporäre Sporthalle für die Schule am Schloss
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie und wo die temporäre Bereitstellung von Sporthallenkapazitäten für die „Schule am Schloss“ für die Restlaufzeit des Standorts Esplanade/Georg-Herrmann-Allee realisiert werden kann. In die Prüfung sollen insbesondere die Flächen im Umfeld des... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0506 Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich für die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“ im Sinne des § 26 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Bereich der Karte im Anhang einzusetzen. Dazu ist beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) gemäß §4 Absatz... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0361 Parkflächen an Ladesäulen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass für Parkflächen an Ladesäulen für E-Fahrzeuge keine Parkgebühren entrichtet werden müssen. Zugleich sind diese Flächen ausschließlich für den Zweck des Ladevorgangs zu binden. Begründung: Zum Teil sind die Parkflächen an... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0448 Grundrecht auf Wohnen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich für die Einführung eines Grundrechts auf Wohnen in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und in die brandenburgische Landesverfassung aus. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dieses Anliegen im Rahmen des... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0447 Fördermittelmanagement der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die LHP ihr Potential zur Beantragung von Fördermitteln sowie die Durchführung und Umsetzung von Fördermittelprojekten in allen Bereichen der LHP noch weiter erhöhen kann. Dazu sollen in einem allgemeinen Fördermittel-Management im Bereich der... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0308 Rauchfreie Haltestellen im ÖPNV
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einem ersten Schritt zur Einrichtung von rauchfreien Haltestellen in einem Modellprojekt auf mindestens zehn Haltestellen des ÖPNV in Verbindung mit dem Fahrgastunterstand einen Bereich für Nichtraucher auszuweisen. Das Modellprojekt soll noch in diesem... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0446 Sicherung der KGA „An der Katharinenholzstraße“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 34 „Katharinenholzstraße/Ribbeckstraße“ (siehe Anlage 1) liegende Kleingartenanlage KGA „An der Katharinenholzstraße“ (Gemarkung Bornstedt 120503, Flur 001, Flurstücke 186, 1147, 1150 und 148/2, siehe Anlage 2)... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0364 Aufnahme von Emilie Winkelmann in den Straßennamenpool Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Name der Architektin Emilie Winkelmann wird in den Straßennamenpool der Landeshauptstadt Potsdam aufgenommen. Begründung Emilie Winkelmann war 1907 die erste freiberufliche Architektin Deutschlands. Sie entwarf Villen, Gutshäuser, Industriegebäude, Wohn- und Bildungsstätten. In Potsdam hat... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
