Aktuelles aus der SVV
Antrag 21/SVV/0646 UV- und Hitzeschutzmöglichkeiten in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, welche Möglichkeiten zur temporären oder permanenten teilweisen Beschattung von öffentlichen Plätzen in Potsdam die Verwaltung prinzipiell für möglich hält. Dabei sind verschiedene Möglichkeiten unter Angabe der Kosten sowie der Vor- und Nachteile... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0644 Entwicklung einer Beteiligungsstrategie im STEK Verkehr der LHP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzepts (STEK) Verkehr der LHP eine geeignete Strategie zu entwickeln, wie unterschiedliche Bevölkerungsgruppen bei der weiteren Mobilitätsentwicklung Potsdams angemessen und bedürfnisorientiert... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0642 Untersuchung zur Optimierung Straßenreinigung / Winterdienst
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Untersuchung der Kostenstruktur in Straßenreinigung und Winterdienst in Potsdam sowie der betreffenden Gebührensatzung durchzuführen. Dabei soll ermittelt werden, warum die entstehende Gebührenlast für Potsdamer Bürger*innen um ein Vielfaches höher ist als... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0638 Potsdams kreatives Museums Quartier
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich dafür aus, die Option einer Ansiedlung des Potsdam Museums im Kreativquartier weiter voranzutreiben und die daraus resultierenden Ergebnisse in den Haushalt 2023/2024 einfließen zu lassen. Begründung: Das neue... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0630 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes die ökologische und soziale Nachhaltigkeit bei kommunalen Hochbauprojekten in Potsdam besonders zu berücksichtigen. Zu diesem Zweck sollen a) kommunale Hochbauten mit sehr hohem Anteil nachwachsender Rohstoffe,... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0621 Schule im Stadtteil – in der Pappelallee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der im Zuge der aktuellen Schulentwicklungsplanung zu errichtende Schulstandort wird so geplant und realisiert, dass er unterschiedliche Funktionen und Formen der Stadtteilarbeit, z.B. Vereins- und Bildungsarbeit, Veranstaltungen, Vereins- und Freizeitsport integrieren kann. Für Funktionen, die... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0550 Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam und Kunstwerke aus der DDR-Zeit aufwerten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den bestehenden „Walk of Modern Art Potsdam“ bis zum KreativQuartier Plantage zu verlängern sowie verstärkt regionale zeitgenössische Künstlerinnen und Künstler einzubeziehen. Weiterhin soll der Oberbürgermeister in Abstimmung mit dem Beirat für Kunst im... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0660 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gem. § 172 ABS. 1 BauGB - Beschlus DS 20/SVV/0441
Mit Beschluss der DS 20/SVV/0441 wurde die Verwaltung beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im November 2020 einen rechtssicheren Entwurf für die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 BauGB für das Gebiet südlich des Hauptbahnhofs vorzulegen. Zur November-Sitzung 2020 beantragte der Oberbürgermeister eine... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0619 Bezahlbarer Wohnraum in den Ortsteilen
Die 9 Ortsteile Potsdams – Eiche, Golm, Grube, Marquardt, Uetz-Paaren, Satzkorn, Fahrland, Neu Fahrland und Groß Glienicke – wurden 1993 (Eiche, Grube) und 2003 (alle anderen) nach Potsdam eingemeindet. Sie wachsen seitdem beständig. Damit einhergehend steigen jedoch auch die Kauf- und Mietpreise für Wohnraum seitdem, insbesondere in den... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0605 Statistik zur Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Potsdam
Die Umwandlung von Mietwohnungen in Wohnungseigentum ist bundesweit eine besonders lukrative Variante im Geschäft mit der Wohnungsnot. Mit steigenden Immobilienpreisen und den damit verbundenen Gewinnerwartungen nimmt der Druck auf die Umwandlung seit Jahren stetig zu. Auch in Potsdam kann eine zunehmende Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
