Aktuelles aus der SVV
Anfrage 21/SVV/0751 Erträge aus kommunalen, als Kita oder Hort genutzte Liegenschaften
Über die Hälfte der Potsdamer Kitas und Horte befinden sich in kommunalen Gebäuden, die vom KIS verwaltet werden. Gemäß Brandenburger Kita-Gesetz ist jede Gemeinde verpflichtet, den Trägern der notwendigen Kindertagesbetreuung Grundstücke und Gebäude zu stellen und die Bewirtschaftungs- und Erhaltungskosten zu tragen. Diese sind auch Grundlage für... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0750 Korrekte Anwendung der Kita-Beitragsbefreiungsverordnung
Der Kreiskitaelternbeirat hat in der Jugendhilfeausschuss-Sitzung vom 17. Juni 2021 darauf hingewiesen, dass Träger der Kindertagesbetreuung für ihre Elternbeitragsordnungen Einvernehmen mit der Landeshauptstadt herstellen konnten, obwohl die in den betreffenden EBOs angewendeten Beitragstabellen der gültigen Kita-Beitragsbefreiungsverordnung... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0734 Bäume in Potsdam, für alle?
Für Potsdam werden in naher Zukunft immer häufiger Sommer mit sehr hohen Temperaturen erwartet. Hitzewellen kosten immer mehr Menschenleben. Vor allem ältere, chronisch kranke oder pflegebedürftige Menschen, Kleinkinder und Schwangere sind durch die Hitzebelastung gefährdet. Im vergangenen Jahr wurden 143 Hitzetote für Brandenburg registriert – das... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0714 Familie Grün
Immer wieder werden Schäden an der Familie Grün auf der Brandenburger Straße festgestellt. Trotz eines Wendeverbots für LKWs gehen Beschädigungen an der Skulptur scheinbar darauf zurück. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. In welcher Höhe sind seit der Neuaufstellung im Frühjahr 2020 Reparaturkosten angefallen? 2. Welche baulichen Möglichkeiten... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0713 Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte und die städtische Förderung
Vor dem Hintergrund der durch die Corona-Folgen bedingt angespannten Haushaltslage werden aktuell insbesondere freiwillige Aufgaben der Landeshauptstadt Potsdam auf den Prüfstand gestellt. In diesem Zusammenhang ist auch im Kulturbereich eine Evaluation des bisherigen finanziellen Engagements für einzelne Einrichtungen und eine daraus folgende... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/00698 Rückfrage zur kleinen Anfrage 20/SVV/1483: Instandhaltung der Fahrländer Chaussee
Vielen Dank für die Antwort auf die Kleine Anfrage 20/SVV/1483, zu der sich folgende Nachfragen ergeben: Ich frage den Oberbürgermeister: In Frage 4 wird die Mindeststraßenbreite von 6 bzw. 8m für eine Fahrbahnmarkierung angegeben: Über welche Breite(n) verfügt die Fahrländer Chaussee? Ist eine Erweiterung auf durchgängig mindestens 6 bzw. 8m... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0689 Potsdam Museum und Naturkundemuseum
Angesichts der stark sinkenden Inzidenzahlen und der damit verbundenen Öffnung der städtischen Museen frage ich den Oberbürgermeister: Wieviel Mitarbeitende des Naturkundemuseums und des Potsdam Museum sind seit Beginn der Pandemie im März 2020 an andere städtische Dienststellen abgeordnet worden? Wann ist eine Beendigung dieser Abordnung... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0690 Discgolf-Möglichkeiten im Katharinenholz
Durch die derzeitige kommunale Planungsabsicht und den vorhandenen zahlreichen Waldfunktionen (Bedeutung des Waldes) ist eine forstrechtliche Genehmigungsfähigkeit, der mit dem Vorhaben im Zusammenhang stehenden Waldumwandlung, nicht gegeben. Auf Grund der Korrespondenz mit der zuständigen Behörde und hier tlw. „nicht kompensierbaren“... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0677 Stadtkanal: Wie geht es weiter?
In der Broschüre der Potsdamer Stadtmitte aus dem Jahr 2021 ist der Stadtkanal in der Dortustr. sowie Am Kanal erstmals nicht mehr zu sehen. Auch sind nur wenige Aktivitäten erkennbar, dass das Projekt angegangen werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: In welcher Form wird der Oberbürgermeister an der Umsetzung seines Wahlversprechens... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0522 Ruderclub Vineta bei der Ansiedlung in Krampnitz unterstützen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Ruderclub Vineta Potsdam e. V. bei der Ansiedlung im Entwicklungsgebiet Krampnitz im Bereich des Bebauungsplans Nr. 141-5B „Entwicklungsbereich Krampnitz – Uferpark“ zu unterstützen. Dabei ist das Ziel der Abschluss langfristiger Nutzungsverträge mit... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
