Aktuelles aus der SVV
Anfrage 21/SVV/0817 B-Plan 157 Neue Mitte Golm
Die Kleine Anfrage wurde in Zusammenarbeit mit der Ortsvorsteherin Kathleen Krause erstellt. Für das Gebiet westlich der Bahnlinie in Golm besteht Baurecht gemäß B-Plan 100 „Wissenschaftspark Golm“. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31.03.2004 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 100 „Wissenschaftspark Golm“ gefasst. Wie zum... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0816 Fehlende Wechselmöglichkeiten im blu zwischen den Bereichen
Das öffentliche Schwimmbad blu musste während der Coronazeit lange Zeit schließen und konnte auch bis heute nicht wieder komplett regulär öffnen. So ist es beispielsweise nach wie vor untersagt, zwischen den Bereichen Sauna, Familie und Sport zu wechseln. Mit der Familie ins Familienbad und die Mama kann zwischendurch mal ein paar Sportbahnen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0783 Erbbaupachtvertrag für den Lottenhof
Wie der Presse vom 21.01.2021 zu entnehmen war, wird die Schlösserstiftung (SPSG) das Grundstück und Gebäude für ein geplantes Nachbarschaftsprojekt am Park Sanssouci nicht an die Stadt verkaufen, sondern in Erbbaupacht überlassen, um auf die Fläche den Einfluss nicht zu verlieren. Auf dem gesamten Gelände und im dem Gebäude soll ein integrativer... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0814 Passivhausstandard
Der Klimaschutzplan 2050 schreibt bis zum Jahr 2030 eine Reduktion der Treibhausgase von 55 Prozent im Vergleich zu 1990 fest; bis 2050 soll darüber hinaus Treibhausgasneutralität erreicht werden. Diese Emissionen im Gebäudesektor müssten bis 2030 auf 70 Millionen Tonnen pro Jahr sinken, um die Klimaschutzziele zu erreichen und um weniger abhängig... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0772 Grundbildung im Sozialraum
GRUBISO (Grundbildung im Sozialraum), das Projekt der Volkshochschule im Bildungsforum, ist seit Januar 2019 am Schlaatz beheimatet. Offizielle Kooperationspartner des Projektes sind das Friedrich-Reinsch-Haus der Sozialen Stadt ProPotsdam gGmbH und die Potsdamer Tafel e.V. In diesem Projekt sollen Erwachsende mit Defiziten im Lesen, Schreiben und... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0768 Eine „Gründachstrategie“ für die Landeshauptstadt Potsdam
Ende 2017 wurde im Antrag mit der Drs. 16/SVV/033 von der SVV beschlossen, dass der Oberbürgermeister im Rahmen des von der Verwaltung beschriebenen Forschungsvorhabens "Anpassung an den Klimawandel" in Kooperation mit der Uni Potsdam sowie den Städten Remscheid und Würzburg mit der Laufzeit 04.18 bis 03.21 (bei Bewilligung), ein Strategiekonzept... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0764 Stand Engagement-Stützpunkte
In der Antwort auf die Kleine Anfrage mit der Drs. 20/SVV/0936 vom 15.9. 2020 schrieb die Verwaltung: „Die Landeshauptstadt Potsdam prüft gegenwärtig die Beantragung einer Aufnahme als Engagementstützpunkt im Land Brandenburg. Hierdurch soll eine Steigerung der Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements in unserer Stadt sowie eine Verbesserung... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0758 Künstlerische Installation in der Dortustraße
Die Martin-Niemöller-Stiftung betreibt im Erdgeschoss des Kunst-und Kreativhauses Rechenzentrum den „Lernort Garnisonkirche“. Für diesen wurde als Außenkunstwerk eine Vitrine auf dem Bürgersteig in der Dortustraße auf der Westseite des Gebäudes beantragt (Abmessung 3,5 x 2,5m x 2,5 m). Es handelt sich um ein Informationselement zur Geschichte des... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0753 Sachstand Radwegplanung Marquardter Straße (L 92) zwischen Marquardt und Fahrland
Der Radweg Marquardter Straße (L 92) zwischen Fahrland und der B 273 (Marquardt) ist im Radverkehrskonzept 2017 der LHP an Position 2 der Priorität-I-Maßnahmen enthalten. Zum Zeitpunkt der Erstellung war dieser Aufgabe des Landesbetriebs Straßenwesen, da im Eigentum des Landes. Zum 01.01.2021 wurde die L92 zwischen Marquardt, Fahrland und Nue... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0752 (Gesundes) Frühstück in Kitas
Obwohl Kitas laut Brandenburger Kitagesetz Vollversorgung anbieten müssen, gibt es nach wie vor Kitas in Potsdam, deren Eltern weiterhin Frühstück und Zwischenmahlzeiten mitbringen müssen. Daran hat sich auch seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2019/SVV/0991 nichts geändert, obwohl laut deren Antwort die Träger zur Einhaltung der gesetzlichen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
