Aktuelles aus der SVV
Anfrage 21/SVV/0924 Skate- und Funsporthalle
Wie aus der MV 21/SVV/0843 Zu erfahren ist, ist im aktuellen Haushaltsplan 2020/2021 in der mittelfristigen Finanzplanung im Jahr 2023 500.000 Euro für den Planungsbeginn der Skate- / Funsporthalle vorgesehen. Vorbehaltlich der Präzisierung der Bedarfsplanung wird davon ausgegangen, dass diese Mittel für eine erfolgreiche Projektumsetzung nicht... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0912 Sportfördergruppe in der Verwaltung
Sportlerinnen und Sportler benötigen während ihrer Ausbildung und für die berufliche Karriere die bestmögliche Unterstützung. Nur so kann es gelingen, Berufsausbildung und spitzensportliche Laufbahn als Duale Karriere erfolgreich zu gestalten. Wie wir bei der Ehrung der Potsdamer Olympioniken erfahren konnten, sind viele unserer Spitzenathlet:innen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0907 Gesamtkosten für Krippen-, Kita- und Hortplätze in Potsdam
In den Unterlagen zur SVV-Sitzung am 25.08.21 werden von der Verwaltung verschiedene Varianten für stadtweit möglichst einheitliche Kita-Elternbeiträge sowie deren Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt vorgestellt. Zur abschließenden Beurteilung müssen die dargestellten Mehr- bzw. Mindereinnahmen noch ins Verhältnis zum gesamten Kita-Etat... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0906 Rückfrage zur Kleinen Anfrage 21/SVV/0751: Erträge aus kommunalen, als Kita oder Hort genutzte Liegenschaften
Vielen Dank für die Beantwortung der oben genannten kleinen Anfrage, aus der sich folgende Rückfragen ergeben: Der KIS ist als Eigenbetrieb zu 100% im Eigentum der Stadt Potsdam. Die Stadt erhält demnach über den KIS Mietzahlungen für Gebäude- und Grundstücke von Kita-Trägern. Dieselbe Stadt erstattet als Gemeinde laut § 16 Abs. 3 Satz 1 KitaG den... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0857 Sportflächen im Potsdamer Norden
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die ehemalige Deponiefläche zwischen Kirschallee und Habichtweg geeignet ist, um das Defizit an Sportflächen in Bornstedt zu verringern und die Verbindung für den Fuß- und Radverkehr... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0861 Vorbereitung Soziale Erhaltungssatzung der LHP
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs (DS 20/SVV/0441) bis zum Jahresende 2021 der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. Parallel... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0855 Machbarkeitsstudie Jagdschloss Am Stern
Die SVV möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2021 eine Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des Umfelds des Jagdschlosses Am Stern als Naherholungsstandort insbesondere für die BewohnerInnen des Stadtteils Am Stern zu beauftragen. Dazu gehört vorzugsweise die zeitnahe Sanierung des Kastellanhauses in Verbindung mit... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0852 Prüfung der städtischen Beteiligung am HBPG
Die SVV möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der konzeptionellen Weiterentwicklung der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte gGmbh (BKG) und vor dem Hintergrund der Neufassung der kulturpolitischen Konzepte der Landeshauptstadt Potsdam zu prüfen, ob und mit welcher inhaltlichen... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0851 Sozial-ökologische Nutzung kommunaler landwirtschaftlicher Flächen der LHP fördern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Vermietung bzw. Verpachtung (Neuverpachtung und Pachtverlängerungen) kommunaler landwirtschaftlicher Flächen (Ackerland und Grünland) neu geregelt werden kann, mit dem Ziel einer Förderung einer sozial-ökologischen Nutzung der kommunalen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0845 Kooperation mit dem Kommunalwissenschaftlichen Institut (KWI)
Mit dem Kommunalwissenschaftlichen Institut der Universität Potsdam, welches seit seiner Gründung 1993 satzungsgemäß interdisziplinäre kommunalwissenschaftliche Forschung, Lehre, Weiterbildung und Beratung anbietet, besteht eine Zusammenarbeit mit der LHP. Das Institut hat insbesondere folgende Aufgaben und Ziele: Forschung zu kommunalen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
