Aktuelles aus der SVV
Anfrage 21/SVV/1153 Wohnklima während heißer Sommer
Die Bürgervertretung Drewitz hat uns angeschrieben und ihre Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die häufiger werdenden und länger anhaltenden Hitzeperioden zu gesundheitsgefährdenden klimatischen Bedingungen in den Wohnungen führen können. Bei einer relativen Luftfeuchtigkeit von 70% sind beispielsweise schon länger anhaltende... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/1089 Rückfrage zur Kleinen Anfrage 21/SVV/0907: Gesamtkosten für Krippen-, Kita- und Hortplätze in Potsdam
Vielen Dank für die Beantwortung der Kleinen Anfrage. Es fehlt jedoch die ursprünglich angefragte Gesamtsumme, was Kindertagesbetreuung in Potsdam kostet. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern beim in der Antwort aufgeführten, an die Träger gezahlten Zuschuss in Höhe von 111.702.549 € die eingenommenen Elternbeiträge berücksichtigt wurden. Daher... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/1034 Schulsozialarbeit mit Corona-Mitteln kurzfristig aufstocken
In der letzten Elternkonferenz der Goetheschule hat die Schulleitung darüber informiert, dass erst im nächsten Schuljahr 2022/2023 ein*e Schulsozialarbeiter*in (SSA) eingestellt werden kann. Bisher scheiterte ein Einsatz von SSA an einem fehlenden Raum. Dies ist besonders frustrierend, da die Schule, die eigentlich zweizügig konzipiert ist, in den... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/1018 Sicherheit für Radfahrer
Immer wieder werden die auf der Fahrbahn markierten Radfahr- und Radschutzstreifen von parkenden Autos blockiert. Das stellt eine große Gefahr für die Radfahrer dar. Der Bundesrat hat am 14.02.2020 beschlossen, dass auf Schutzstreifen für den Radverkehr ein generelles Halteverbot gilt. Die Umsetzung ist in Potsdam dringend nötig. In der SVV im... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0973 Projekt „Grundbildung im Sozialraum“ am Schlaatz finanziell absichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusätzliche finanzielle Möglichkeiten auf Bundes- und Landesebene zu erschließen, die die Fortführung des Projektes „Grundbildung im Sozialraum“ am Schlaatz über den 31.10.2021 hinaus ermöglichen. Zusätzlich sollen auch die kommunale Finanzierung sowie... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0971 Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen einschränken
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich gegenüber der Landesregierung Brandenburgs mit Nachdruck für den zeitnahen Erlass einer Verordnung zur Beschränkung der Umwandlung von Miets- in Eigentumswohnungen einzusetzen. Dazu sollte auch die Unterstützung durch andere Kommunen gesucht werden. Dem... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0969 Radwegeverbindung zwischen Fahrland, Kartzow und Priort
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in die Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes einen Radweg zwischen Fahrland und Kartzow sowie landkreisübergreifend weiterführend nach Priort einzuarbeiten. Dafür sind Realisierungsmöglichkeiten, Kosten und Zeithorizonte gemeinsam mit der Nachbargemeinde... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0968 Neudefinition der Baumpflege der LH Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Baumpflege der LH Potsdam neu und umfassender zu definieren und dementsprechend umzusetzen. Dabei sollen Entwicklungspotentiale, Entwicklungsphasen, Standortbedingungen und ökologisch / klimatische Funktionen einfließen, damit jeder Baum, entsprechend... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0967 Serviceoffensive für den Bürgerservice der Stadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die bedarfsgerechte Verbesserung des Serviceangebots des Bürgerservicce zu einem Schwerpunkt seiner Tätigkeit zu machen. Es ist sicherzustellen, dass alle Potsdamer*innen innerhalb von vier Wochen dringende Ausweisangelegenheiten, darunter auch... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0966 Wiederherstellung des Bereichswechsels im blu
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass der Übertritt im Schwimmbad blu zwischen den Bereichen Sport, Familie und Sauna auch unter Corona-Bedingungen ab sofort, zumindest an bestimmten Tagen, wieder gewährleistet wird. Dem Ausschuss für Bildung und Sport ist über das Ergebnis im... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
