Aktuelles aus der SVV
Antrag 21/SVV/0345 Baumpflanzung Ecke Kastanienallee/Zeppelinstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt noch in diesem Jahr einen repräsentativen Rosskastanienbaum als Ersatz für den gefällten über hundertjährigen Baum an der Ecke Kastanienallee zur Zeppelinstraße neu pflanzen zu lassen. Weiterhin sind die fünf weiteren 5, in den letzten Jahren verloren... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0344 Kommunales Carsharing
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice den Potsdamerinnen und Potsdamern ein Carsharing-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann. Die organisatorischen, technischen und versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen,... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0343 Steuerung der städtischen Unternehmen durch den Hauptausschuss
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss ist das Gremium der Stadtverordnetenversammlung das sich intensiv und regelmäßig mit der Begleitung und Steuerung der städtischen Unternehmen befasst. Dazu sind insbesondere folgende Maßnahmen durchzuführen: Halbjährlich erfolgt eine Vorstellung und Diskussion der Situation... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0340 Beschlusskontrolle verbessern und erleichtern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie im elektronischen Ratsinformationssystem ALLRIS Potsdam Informationen zum Umsetzungsstand der Beschlüsse eingeführt und diese mit einem Ampelsystem verknüpft werden können. Die Stadtverordnetenversammlung soll über das Prüfergebnis im September... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0456 Ein Leitbild für die Innenstadt
Das Berliner Büro Urbanizer erarbeitet im Auftrag der städtischen Wirtschaftsförderung derzeit ein Leitbild für die Innenstadt. Mit dem Leitbild sollen strategische und inhaltliche Leitlinien für die weitere Entwicklung der Innenstadt geklärt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wurde von wem über die Erarbeitung eines solchen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0438 Dauerhafte Sicherung von Kleingartenanlagen in Potsdam
Es häufen sich in Potsdam Probleme mit den dauerhaften Sicherungen der wichtigen Kleingartenanlagen (KGA) im Stadtgebiet, da die Spekulation mit Immobilien und der allgemeine Immobilienboom gemeinsam mit dem Siedlungsdruck in Potsdam auch dort nicht Halt macht. KGA, die nicht auf städtischen Grund liegen und keinen rechtskräftigen Bebauungsplan... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0412 Ehemaliger Blumenladen Bahnhof Pirschheide
Der ehemalige Blumenladen am Bahnhof Pirschheide liegt direkt an der Endhaltestelle der Straßenbahn und bietet seit Monaten einen total vermüllten Anblick. Darum bitte ich um Beantwortung folgender Fragen: Wie sehen die Eigentumsverhältnisse des Gebäudes des Blumenladens aus? Für welchen Verwendungszweck ist das Gebäude bauordnungsmäßig... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0380 Rückfrage Hort Goethekids
Vielen Dank für die Antwort auf die auf die oben genannte Drucksache, zu der sich folgende Nachfragen an den Oberbürgermeister ergeben: Nachfragen zu den Antworten 1 und 5 („Die im KIS-Wirtschaftsplan für die Jahre 2021-2023 bereitgestellten finanziellen Mittel sollen nun genutzt werden, um den Hort mit seinem wachsenden Raumbedarf im Hinblick auf... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0379 Kosten der LHP für das Bauvorhaben im Block V
Die Anfrage dient der Vorbereitung eines Stadtverordnetenbeschlusses zur Drucksache 21/SVV/0007 Sanierungsgebiet "Potsdamer Mitte". In der Anlage1 (Variantenvergleich zwischen Bestand und Abriss mit Neubau) zur DS 21/SVV/0007 werden nur die Kosten für die ProPotsdam für die beiden betrachten Varianten „Sanierung des Bestandsgebäudes“ und „Abriss... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0370 Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“
Die aktuellen Unterlagen zum Planfeststellungverfahren zur Tank- und Rastanlage „Havelseen“ haben eindrücklich eine Schutzwürdigkeit des dort beplanten Areals dargestellt. Die Region stellt einen hochwertigen Biotopverbund zwischen dem Landschaftsschutzgebiet „Königswald mit Havelseen und Seeburger Agrarlandschaft“ sowie den Naturschutzgebieten... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
