Aktuelles aus der SVV
Antrag 20/SVV/1139 Ökologische Umgestaltung und Aufwertung des Randes des Neuen Lustgartens und des Platzes vor dem Filmmuseum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, konkrete Vorschläge für die Bepflanzung des Randbereiches des „Lustgartens“ und des Vorplatzes des Filmmuseums zu erarbeiten. Dabei sind die weitere Nutzbarkeit des Festplatzes und städtebauliche Qualitätsansprüche auch der Architektur umliegender Gebäude zu... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1138 Steganlagen am Griebnitzsee
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit bekräftigt die Stadtverordnetenversammlung den Willen und das Ziel, den Uferweg am Griebnitzsee wieder für die Öffentlichkeit frei zugänglich zu machen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter den aktuell gegebenen... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1137 Bioabfallvergärungsanlage
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um in Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzepts der Landeshauptstadt Potsdam 2018 bis 2023 zügig die Voraussetzungen für den Bau einer Vergärungsanlage für Bioabfälle in Potsdam zu schaffen. Als ein möglicher Standort ist... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1207 Potsdam Museum: Neue ständige Ausstellung zur Stadtgeschichte
Das Potsdam Museum plant derzeit eine neue ständige Ausstellung zur Stadtgeschichte. Gleichzeitig gibt es in Potsdam eine Vielzahl wissenschaftlicher Einrichtungen und ehrenamtlicher Vereine, die eigene Ausstellungen, Veröffentlichungen oder Veranstaltungen zur Geschichte der Stadt vorzuweisen haben. Darüber hinaus begreift sich die... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1205 Fragen zur künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen
In den bisherigen Diskussionen um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2035) wurden Fragen der künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen – insbesondere die Sicherung des Pflegebedarfes und die Schaffung altersgerechter Wohnformen – nur am Rande theamatisiert. Um diese Themen im weiteren Diskussionsprozess zum INSEK 2035 im... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1184 Homeoffice bei der Stadtverwaltung
Nicht erst durch Corona, aber verstärkt dadurch, wandelt sich die Arbeitswelt. Immer mehr Menschen bekommen die Möglichkeit, im Home-Office zu arbeiten. Doch zunächst müssen die entsprechenden technischen Voraussetzungen geschaffen werden. Ich frage den Obebürgermeister: Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landeshauptstadt Potsdam... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1171 Tür-zu-Tür-Umstieg zwischen Bus und Tram am Campus Jungfernsee
Für einen optimalen Umstieg vom Bus zur Straßenbahn und andersherum am Campus Jungfernsee wurde vereinbart, dass der Umstieg von Tür-zu-Tür ermöglicht wird. Das bedeutet, dass man aus- und in das folgende bereits vorgefahrene Verkehrsmittel direkt wieder einsteigen kann, statt 3 bis 5 Minuten an der Haltestelle herumzustehen. Insbesondere in den... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1170 Prüfaspekte vor Genehmigung von temporären Spielstraßen
Die SVV hat beschlossen, für einige Straßen die Einrichtung von temporären Spielstraßen zu prüfen. Wir wissen, dass es allemal besser ist, dauerhafte Spielplätze zu schaffen als temporär Straßen umzunutzen. Gleichwohl erfolgt nun solche Prüfung. Verschiedene Bürger haben Bedenken und Sorgen an mich herangetragen mit der Bitte, wichtige Aspekte in... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1144 Sachstand Ratskeller im AWO-Kulturhaus
Der Ratskeller im Souterrain des AWO-Kulturhaus in der Karl-Liebknecht-Str. ist seit dem Jahreswechsel geschlossen. Der Mietvertrag wurde mit der Stadt geschlossen. Städtische Flächen mit Potential zur öffentlichen, gemeinwohlorientierten Nutzung werden dringend benötigt. Wir fragen den Oberbürgermeister: Wie ist die Planung der Stadt für den... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1095 Zustand Stadtteilpark Gartenstadt Drewitz
Verstärkt erreichen mich Anrufe von Bürger*innen der Gartenstadt, die ihren Unmut über den Zustand des Stadtteilparks äußern. Kritisiert wird der Zustand der Parkanlage in Gänze, aber auch kaputte Bänke und Zäune. Diese Beschwerden wurden bereits vor einiger Zeit auch dem Ordnungsamt übermittelt, aber es ist bisher nichts passiert. Ich frage die... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
