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Aktuelles aus der SVV

Isabelle Vandre

Anfrage 20/SVV/1033 Gedenktafel Maimi von Mirbach

Bis vor kurzem hing in der Alleestraße 10 eine Gedenktafel für Maimi von Mirbach, die zwischen 1915 und 1953 in jenem Wohnhaus wohnte und 1982 als Gerechte der Völker geehrt wurde. Die 1899 in Antwerpen geborene und 1984 in Berlin gestorbene Maimi von Mirbach lehnte den Nationalsozialismus und seine menschenverachtenden Ideologien ab. Sie pflegte... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/1032 Grünpfeilschilder für den Radverkehr

Mit Inkrafttreten einer Reihe von Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist ab dem 28. April 2020 auch der Einsatz eines grünen Pfeils nur für Radfahrer möglich. Fahrradfahrer dürfen künftig auch dann rechts abbiegen, wenn die Ampel eigentlich Rot zeigt. Dieses kann somit auch an Kreuzungen eingesetzt werden, wo das „normale“ Grünpfeilschild... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0970 IT-Support für Schulen

Potsdamer Schulen beklagen sich über einen unzureichenden first-level-Support seitens der Stadtverwaltung. Aufgrund des Wartungsaufwands sind die Schulen in einer Zwangssituation gegenüber der IT-Abteilung, da jegliche administrativen Eingriffe nur durch diesen durchgeführt werden können und dürfen. Darunter fallen auch alltägliche Angelegenheiten... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 20/SVV/0969 Kinderbauernhof Groß Glienicke

Die SVV hat mit Beschluß 19/SVV/0994 ihren Willen bekundet, die Grundstücke 111, 115 und 116 in Groß Glienicke in den B-Plan Nummer 19 einzubeziehen um auf dieser Fläche zulässige und LSG-verträgliche Nutzungen zu ermöglichen. Daran knüpft sich die Hoffnung Tierhaltung, Angebote des Kinderbauernhofes und Therapieangebote mit Pferden zu erhalten und... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0936 Engagement-Stützpunkte

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, eine flächendeckende und nachhaltige Infrastruktur zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements auf- und auszubauen. In allen Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs sollen sogenannte „Engagement-Stützpunkte“ eingerichtet werden. Auf diesem Weg sollen die kommunale Engagementförderung... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Stefan Wollenberg

Anfrage 20/SVV/0919 Schulneubau in Waldstadt-Süd in Holzbauweise

Für den geplanten Schulneubau in Waldstadt-Süd (DS19/SVV/0723) frage ich den Oberbürgermeister: Plant die Stadt Potsdam (KIS) den geplanten Schulneubau in Waldstadt-Süd (DS19/SVV/0723) in tragender Holzbauweise umzusetzen? Sieht die Stadt Potsdam Probleme bei der behördlichen Genehmigung des Projektes in Holzbauweise? Wenn ja, welche sind es... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0918 Stand Carsharing in Potsdam

Untersuchungen haben gezeigt, dass sich Carsharing positiv auf das Verkehrsverhalten zugunsten des Umweltverbundes auswirkt, private Pkws ersetzt werden, sowie der Parkraumbedarf reduziert werden kann. Carsharing-Nutzer sind multimodaler unterwegs als Nicht-Carsharing-Nutzer und sehr affin gegenüber öffentlichen Verkehrsmitteln und verzichten in... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0907 Beachvolleyballplätze in Potsdam

In Potsdam gibt es einige unbewirtschaftete EinzelCourts, um den momentanen Bedarf an Freizeitsport rudimentär abzudecken. Durch den Wegfall der Beachvolleyballanlage Funfor4 im Volkspark Potsdam fehlen nun allerdings acht wettkampftaugliche Courts. Das heißt, es fehlen ca. 32h an täglicher Trainingszeit für Vereinssportler*innen. Zusätzlich können... Weiterlesen


Michél Berlin (DIE LINKE, SPD)

Antrag 20/SVV/0832 Aufenthaltsqualität in der Karl-Liebknecht-Straße (Babelsberg) verbessern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, durch welche Maßnahmen die Aufenthaltsqualität in der Babelsberger Karl-Liebknecht-Straße erhöht werden kann. In die Prüfung möglicher Maßnahmen sind die Akteure vor Ort (bspw. Aktionsgemeinschaft Babelsberg, AWO-Kulturhaus, Bruno-H.-Bürgel... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 20/SVV/0830 Umleitungsverkehr Behlertstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass für die ab März 2021 geplante 18-monatige Sperrung der Behlertstraße außer der bisher geplanten Umleitung (Berliner Straße - Am Kanal- Yorckstraße - Dortustraße - Breite Straße - Zeppelinstraße - Schopenhauerstraße) mindestens eine weitere... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV