Aktuelles aus der SVV
Anfrage 20/SVV/0592 Gedenken erweitern?
Seit 2017 wird in Form des Demokratiebusses später dann in der Tram, in dem Menschen aus verbrannten Büchern vorlesen, an die Bücherverbrennungen in Deutschland im Jahr 1933 gedacht. Ein Gedenken, das dezentral ist und zu den Menschen kommt. Anlässlich des Gedenkens in diesem Jahr am 22. Mai 1933 hat der Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0582 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (III)
Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Gibt es ein MRSA-Screening für Patient*innen mit... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0581 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (II)
Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wurden 2018, 2019 und 2020 alle MRSA Infektionen... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0579 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (I)
Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: In welchen Bereichen /Abteilungen des Klinikums... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0439 Co-Leadship für Führungsstellen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Leitungsstellen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam geeignet sind, dass sie von zwei Mitarbeitenden besetzt werden können, indem sich zwei Mitarbeiter*innen eine Führungsrolle teilen. Dabei soll auch dargestellt werden, welche... Weiterlesen
Anfrage SVV/20/0539 Zustand der Havelpromenade
Die Havelpromenade, vor der neugebauten Havelwelle in Potsdam-West, ist ein beliebter Aufenthaltsort. Menschen halten inne, genießen die Ruhe und die Aussicht. Doch der Zustand der Sitzgelegenheiten ist in einem traurigen und gefährlichen Zustand. Bänke sind kaputt oder fehlen, Schrauben stehen frei und Mülleimer fehlen ganz. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0522 Schwimmunterricht der Grundschüler*innen
Auf Grund der anhaltenden Corona-Krise konnte der Schwimmunterricht für die Hälfte der Drittklässler*innen in Potsdam (die, die im 2. Halbjahr Schwimmunterricht hätten haben müssen) nahezu nicht stattfinden. Es ist jedoch lebensnotwendig, allen Kindern das Schwimmenlernen im Rahmen der Grundschulzeit zu ermöglichen. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0503 Verlängerung der Karl Hagemeister-Sonderausstellung
Auf der Kulturausschusssitzung vom 5.5.2020 teilte das Kulturamt mit, dass eine Verlängerung der bisher sehr erfolgreichen Sonderausstellung „KARL HAGEMEISTER »...das Licht, das ewig wechselt.« Landschaftsmalerei des deutschen Impressionismus“ geplant, aber noch nicht entschieden sei. Die Unterbrechung der Ausstellung betrug knapp 2 Monate. Für die... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0502 Corona-Teststrategie für Potsdam?
Die Ende März eröffnete Corona-Abstrichstelle in der Pietschkerstraße wurde wegen rückläufiger Nutzung zum 30. April geschlossen. Aufgrund der eingeleiteten Lockerungen wäre es sinnvoll, eine umfassende Teststrategie mit hohen Kapazitäten aufzubauen. Nur so können Ausbrüche frühzeitig erkannt und infizierte Personen in Isolation gebracht werden.... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0441 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für das in Anlage1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet wird eine Soziale Erhaltungssatzung gemäß §172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB aufgestellt. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in einem Übersichtsplan als Anlage dargestellt. Die Anlage 1... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
