Aktuelles aus der SVV
Antrag 20/SVV/0340 Buswartehäuschen Kaiser-Friedrich-Straße Haltestelle Netto /Studentenwohnheim, stadteinwärts
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung eines Buswartehäuschens für die stadteinwärtige Haltestelle der Buslinien 605, 606 an der Kaiser-Friedrich-Straße OT Eiche Haltestelle Netto/Studentenwohnheim zu veranlassen. Der Stadtverordnetenversammlung ist im August 2020 über die... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0479 Umbau der Friedrich-Ebert-Straße
Im Jahr 2023 soll die Friedrich-Ebert-Straße umgebaut werden. Weniger Autos, Pkw dürfen nicht mehr parken oder fahren, die Straße sollen nur noch für Radfahrer, den Lieferverkehr sowie Busse und Trams zugelassen sein. Ich frage die Stadtverwaltung: 1. Wie ist der Stand der Überarbeitung und Fortschreibung folgender Verkehrskonzepte: Park... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0477 Sachstand Bebauungsplan Nr. 113 Pappelallee/Reiherweg
Der Bebauungsplan Nr. 113 „Pappelallee/Reiherweg“ war 2017 in der frühzeitigen Beteiligung. Zunächst sollten dort eine weiterführende Schule als Gesamtschule und sozialer Wohnungsbau entstehen. Wie 2020 öffentlich bekannt wurde, sollen es nun die Schule und ein zweites Justizzentrum sein. Die Schule selbst ist inzwischen gegründet und lernt bisher... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0440 Aufarbeitung der aktuellen Situation im Klinikum Ernst von Bergmann
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die Aufgabenstellung der Expertenkommission zur Aufarbeitung des Sars-Cov2-Ausbruchs am Klinikum Ernst von Bergmann im Hauptausschuss vorgestellt wird. Die Zwischen- und Abschlussberichte der Kommission sind so anzufertigen, dass sie... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0433 Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft des städtischen Klinikums Ernst von Bergmann
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: I. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Eigenschaft als Gesellschafter des Klinikums Ernst von Bergmann, folgende Maßnahmen einzuleiten: (1) den Eintritt aller Unternehmen der Klinikgruppe, in denen die LHP Alleingesellschafter ist, in den kommunalen Arbeitgeberverband in... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0332 Alles unter einem Dach - Das Potsdamer Familienbüro
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die strukturellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Familienbüros in Potsdam zu schaffen. Dazu ist mit den familienrelevanten Akteuren der Stadt ein abgestimmtes Konzept zu erstellen. In einem zweiten Schritt wird ein digitales Informationsportal... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0382 Beachvolleyballanlage im Volkspark
Der Umzug der Beachvolleyballanlage funfor4 ist im Zuge der Verkleinerung des Volksparks nötig geworden. Lange hatten Stadt und Betreiber nach einem neuen Standort gesucht. Die Beachvolleyballanlage soll in den Großen Wiesenpark an der Erich-Mendelssohn-Allee ziehen. Dagegen regt sich nun Widerstand der dortigen Anwohner*innen. Mehrere Widersprüche... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0373 Hilfe bei abgesagten Veranstaltungen
Das Corona-Virus hat Auswirkungen auf die gesamte Sport-, Kultur und Freizeitbereich. Zahlreiche Veranstaltungen wurden bereits in Potsdam abgesagt, weitere werden folgen. Das hat für die Veranstalter wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen die bis zur Insolvenz führen können. Desweitern geht es auch um Schadensersatzansprüche und... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0335 Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung
In seiner 79. Sitzung am 11. Juni 2019 fasste der Landtag Brandenburg den Beschluss „Vereinbarkeit von Familien stärken - Erweiterte Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung ab der Sekundarstufe I". (DS 6/11518-B) Unter anderem wurde mit Beginn des Schuljahres 2019/2020 eine Modellphase installiert, in welcher Angebote für... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0334 Öko-landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP
Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche öko-landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
