Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/1335 Baufortschritt „Seeterrassen am Jungfernsee“ Neu Fahrland, Insel
Östlich der Bundesstraße 2 entsteht auf der Insel in Neu Fahrland seit Anfang 2016 ein Luxus-Neubau, der „Wohnpark Jungfernsee“ mit den „Seeterrassen am Jungfernsee“. Seit 2018 scheint es keinen Baufortschritt am Rohbau mehr zu geben. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Sind der Stadt Verzögerungen im Baufortschritt bekannt und wenn ja, wie... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1330 Bericht zu externen Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung
Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1331 Einwerbung von Geldern für Kompensationsmaßnahmen
Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1329 Sachstand Eingriffs- / Ausgleichsflächenkataster
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt mit Beschluss 12/SVV/0087 beauftragt, die Erstellung eines Kompensationsflächenkatasters (Flächenpool) mit integrierter Erfolgskontrolle zu veranlassen. Diese kleine Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung und der Umsetzung von SVV-Beschlüssen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Sachstand zur... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1332 Kompensationsmaßnahmen Nisthilfen
Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen kompensiert werden. Entsprechend § 17 Abs. 7 BNatSchG soll die für die Genehmigung des Eingriffes zuständige Behörde die frist- und sachgerechte Durchführung der Vermeidungs- sowie der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1308 Kommunaler sozialer Wohnungsbau an der Döberitzer Straße in Fahrland
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die allgemeinen Wohngebiete WA 4 und WA 5 im Bebauungsplanareal Nr. 132 „Am Friedhof“ (OT Fahrland) nach dem erfolgreichen Satzungsbeschluss in kommunalem sozialen Wohnungsbau mit 50% Belegungsbindung herzustellen. Die Flächen werden dauerhaft in kommunalem... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1305 Parkraumsituation im Zentrum Ost entlasten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die vom Landesbetrieb Straßenwesen genutzten Flächen unter der Nutheschnellstraße zwischen der Bahn und der Friedrich-List-Straße für eine begrenzte Zeit als Parkplätze genutzt werden können bzw. die Flächen dafür freigegeben werden kann. ... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1302 Vorhalteflächen für Sozialinfrastruktur (Schulerweiterung/Horterweiterung) „Am Friedhof“ in Fahrland
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in kommunalem Eigentum befindlichen Flächen der Gemarkung Fahrland, Flur 2, Flurstück 179 im Bereich zwischen Friedhof und der neu geplanten Straße „Am Fahrländer Mühlenberg“ als Ersatz-Sozialflächen für die geplante Schul- und Horterweiterung der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1300 Städtebaulicher Vertrag Universität Potsdam, Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, Stadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Universität Potsdam und der SPSG eine Anpassung des städtebaulichen Vertrages nach zu verhandeln mit dem Ziel des Erhaltes des größten Teils der Stadionsportfläche, die rückseitig des Uni-Campus Neues Palais neben der Lindenallee gelegen ist. Dabei ist... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1298 Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung von Hybrid-Obussen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer detaillierten Untersuchung die Einführung von Hybrid-Obussen im Potsdamer Stadtverkehr untersuchen zu lassen. Die Machbarkeitsstudie soll dabei die Erfahrungen von Städten, die Hybrid-Obusse bereits einsetzen, z.B. Eberswalde, Solingen und Zürich... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
