Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/1207 Nachhaltiger Neubau Sporthalle Zentrum Ost in Verbindung mit einer Tiefgarage
Die Parksituation in Zentrum Ost ist bereits sehr angespannt. Durch die geplanten baulichen Änderungen und Erweiterungen ist von einer weiteren Verschärfung der Situation auszugehen. Die Parksituation in Zentrum Ost muss langfristig zu entlastet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Unter welchen Voraussetzungen wäre der geplanten Neubau der... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1194 Nachfrage zur Prüfung des Sachstandes Wichgrafstraße 11
Ausgehend von den Darlegungen der Verwaltung in der Sitzung des Hauptausschusses am 18.09.2019 zur Mitteilungsvorlage DS 19/SVV/0948 zum Sachstand Wichgrafstraße 11 und der daraus folgenden Diskussion fragen wir den Oberbürgermeister: Ist in die Prüfung zum Sachstand Wichgrafstraße 11 die Sozialraumanalyse für Babelsberg, beauftragt von... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1204 Gespräch mit Vertreter*innen des Rechenzentrums
Im Zusammenhang mit den in der letzten SVV angekündigten Überlegungen zur Errichtung einer Jugendbegegnungsstätte auf dem Grundstück des ehemaligen Garnisonkirchenschiffs hatte der Oberbürgermeister in der letzten Stadtverordnetenversammlung angekündigt, diesbezüglich auch Gespräche mit den Vertreter*innen des Rechenzentrums zu führen. Ich frage... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1189 Aufbruch zu einem modernen Schlaatz - Gewerbe und Verkehr
In der Mieterzeitung der Pro Potsdam „Wohnen in Potsdam“ wurde über die kommenden Aufgaben zur Entwicklung des Quartiers am Schlaatz nach der 3. Akteurskonferenz vom 14.6.2019 berichtet. Die Ergebnisse sollen in ein Entwicklungskonzept für den Schlaatz eingearbeitet werden. Ein ähnliches Vorhaben findet bereits Umsetzung mit der Entwicklung der... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1188 Aufbruch zu einem modernen Schlaatz - Wohnen
In der Mieterzeitung der Pro Potsdam „Wohnen in Potsdam“ wurde über die kommenden Aufgaben zur Entwicklung des Quartiers am Schlaatz nach der 3. Akteurskonferenz vom 14.6.2019 berichtet. Die Ergebnisse sollen in ein Entwicklungskonzept für den Schlaatz eingearbeitet werden. Ein ähnliches Vorhaben findet bereits Umsetzung mit der Entwicklung der... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1156 Schulwegsicherheit in Babelsberg
Auf dem Weg zur Goethe-Grundschule müssen viele Grundschulkinder die Kreuzung Horstweg/ Großbeerenstraße überqueren. Auch wenn an allen Querungen dieser Kreuzung Ampelschaltungen existent sind, können die grünen Abbiegepfeile für die Auto- und Radfahrenden zu gefährlichen Situationen für die Grundschulkinder führen. Hinzu kommt, dass von Eltern die... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1157 Baumpaten gesucht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die 2017 ins Leben gerufene Aktion: Für ein grünes Potsdam - Gestaltung und Pflege von Straßengrün; Baumpatenschaften attraktiver zu gestalten. Dabei sind den Bürgerinnen und Bürgern weitere, auch niederschwelligere und konkretere Angebote zu unterbreiten. Der... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1155 Stand der Beitragsrückzahlung Kitaelternbeiträge
Aktuell läuft die Abwicklung der Rückzahlung der Kitaelternbeiträge für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.07.2018. Dabei gibt es seitens der Eltern höchst unterschiedliche Rückmeldungen über das Prozedere (Eingangsbestätigung, Rückmeldungen zum Bearbeitungsstand etc.) und die häufig noch nicht erfolgten Auszahlungen. Ich frage daher den... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1160 Querungshilfe am Kindergarten in Bornim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, wie am Kindergarten an der Mitschurinstraße/Hugstrasse an geeigneter Stelle aus Gründen der Sicherheit und Ordnung eine geeignete Querungshilfe entsprechend § 45 StVO eingerichtet werden kann. Ebenfalls soll die bestehende zeitliche... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1159 Potsdamer Kunst ans Licht
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer räumlichen Erweiterung des bestehenden Baus des Potsdam Museums zu erstellen, um Schlüsselwerke der städtischen Kunstsammlung dauerhaft zu präsentieren. Die Stadtverordnetenversammlung ist im 1. Quartal 2020... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
