Aktuelles aus der SVV
Anfrage 19/SVV/0080 (47. SVV): Schaffung zusätzlicher Personalstellen gemäß Haushaltssatzung 2018/2019
Mit dem Beschluss der Haushaltssatzung für die Landeshauptstadt Potsdam für die Haushaltsjahre 2018/2019 wurde die Verwaltung beauftragt, zusätzliche Personalstellen für die Koordinierungsstelle Jugendhilfe/Schule, für die IT-Betreuung Potsdamer Schulen, für das Kinder- und Jugendbüro in der Trägerschaft des Stadtjugendrings, für den... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0896 (45. SVV): Bündnis für Wohnen
Im laufenden Haushalt sind die Mittel für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale eingestellt, die im Wohnungskonzept der Stadt vorgesehen ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die geplante Wohnungstauschzentrale eingerichtet? Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0895 (45. SVV): Wohnungstauschzentrale
Um die Basis für das Bündnis für soziales Wohnen zu verbreitern, sollte der Oberbürgermeister Gespräche mit privaten Wohnungsunternehmen führen, um sie für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gewinnung privater Wohnungsunternehmen für eine Mitarbeit im Bündnis für soziales Wohnen? Weiterlesen
Antrag 18/SVV888 (45. SVV): Einsatz von Laubsauger und -bläser
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, in welchen Stadtgebieten und Straßenzügen auf den Einsatz von Laubsaugern und -bläsern verzichtet werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im April 2019 vorzulegen. Begründung: Laubbläser wirbeln nicht nur das... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0878 (45. SVV): Seebrücke
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam unterstützt, wie zahlreiche andere Kommunen der Bundesrepublik die Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“. Auch Potsdam ist bereit, weiterhin Geflüchtete freiwillig aufzunehmen. Deshalb erklärt sich Potsdam offiziell zum Sicheren Hafen für... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0880 (45. SVV): Nuthestraße
Als Pendler sehe ich gefühlt täglich die Auffahrunfälle im Baustellenbereich der Nuthestraße, auf Höhe Friedrich-List-Straße, in Richtung Stern-Center. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch ist derzeit die Unfallzahl an den Auffahrten zur Nuthestraße Höhe Friedrich-List-Straße? Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0876 (45. SVV): Bebauungspläne Brandenburger Vorstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Aufstellungsbeschlüsse für das Gebiet der Brandenburger Vorstadt zu erstellen. Planungsziele sind die Ermittlung und Festsetzung eines verträglichen Maßes für bauliche Verdichtungen, der Schutz begrünter Innenhöfe und die Wahrung der städtebaulichen Qualität... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0875 (45. SVV): Beeinträchtigungen durch Kampfmittelberäumung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kampfmittelräumdienst und weiteren beteiligten Stellen ein Konzept vorzulegen, wie die Beeinträchtigungen insbesondere öffentlicher Einrichtungen wie Schulen bei der Kampfmittelberäumung größerer Bauflächen mit vielen Verdachtsstellen... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0919 (45. SVV): Barrierefreier Zugang MBS
Im Ergebnis der Beantwortung der Kleinen Anfragen DS 18/SVV/0390 und 18/SVV/0626, Verkehrssicherheit in der Waldstadt II ist festzustellen, dass es noch keinen Lösungsvorschlag für die barrierefreie Zugänglichkeit der MBS in der Saarmunder Straße gibt. Ich frage den Oberbürgermeister Bis wann werden die Querung über die Saarmunder Straße und... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0871 (45. SVV): Energiepreise sozial abfedern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Abstimmung mit den Stadtwerken einen Vorschlag für Maßnahmen zu einer sozialen Abfederung der steigenden Energiepreise zu erarbeiten. Ziel ist es, für sozial benachteiligte Familien und Personen in Potsdam Erleichterungen im Ausgleich für steigende... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
