Aktuelles aus der SVV
Antrag 16/SVV/0559 (23. SVV): Testbetrieb Tempo 30 in der Zeppelinstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in der Sommerpause von der Verwaltung verfügte Tempo 30 Regelung tagsüber im am dichtesten befahrenen Abschnitt der Zeppelinstraße als dreimonatigen Testbetrieb zu betreiben. Während dieser Zeit sind verschiedene wesentliche Parameter zu erfassen,... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0553 (23. SVV): Aufsichtsrat für die Potsdam Marketing und Service GmbH
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2016 einen Vorschlag zur Bildung eines Aufsichtsrates für die Potsdam Marketing und Service GmbH vorzulegen. Begründung: Die Diskussion um die Schließung der Touristen-Information im... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0552 (23. SVV): Erhalt Touristeninfo Hauptbahnhof Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen der Erhalt der Touristen-Information im Potsdamer Hauptbahnhof gesichert werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 2. November 2016 das Ergebnis der Prüfung vorzulegen. Begründung: Die... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0551 (23. SVV): Uferweg Speicherstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer detaillierten Untersuchung die Mindestkosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Die notwendige Finanzierung ist über den Haushalt 2017 zu sichern. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und dem... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0550 (23. SVV): Wohnungstauschzentrale für Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts der Landeshauptstadt zügig die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale für die Stadt zu schaffen. Ziel sollte es dabei sein, unter Regie der Stadt und bei Beteiligung der... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0549 (23. SVV): Jan Bouman Haus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass der Jan Bouman Haus e.V. weiter bei der Erhaltung der öffentlichen Zugänglichkeit des Museums und bei der Grundfinanzierung unterstützt wird, indem der Vertrag mit der Landeshauptstadt Potsdam aus den 90er Jahren heutigen Gegebenheiten... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0513: Lift Alte Fahrt Potsdam
Defekt um Defekt begleitet den Lift an der Alten Fahrt. Erneut war die Anlage Anfang dieser Woche defekt, erneut mussten Rollstuhlfahrer und Mütter mit Kinderwagen lange Umwege in Kauf nehmen, um zur Uferpromenade am Wasser zu gelangen beziehungsweise um von dort nach oben zu kommen. Aus den Medien erfährt man, dass die Stadt mittlerweile ernsthaft... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0508: Behindertenparkplatz ABB e.V - Gutenbergstraße 15
Der Allgemeine Behindertenverband Land Brandenburg e.V. (ABB e.V.) sitzt mit seiner Geschäftsstelle in der Gutenbergstraße 15. Nicht nur, dass der Straßenbelag und die engen Bürgersteige ein Problem für Menschen mit Behinderungen darstellen, die Parkplatzsituation sind für die Menschen, die die Geschäftsstelle aufsuchen wollen, eine große... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0505: Unterkünfte für Geflüchtete
Seit 2015 erleben andere und unsere Kommune die Herausforderung, vielen tausend geflüchteten Menschen zu helfen und diese unterzubringen. Die Stadt Potsdam hat diese Herausforderung angenommen und stellt sich auch auf zukünftige Fluchtbewegungen ein. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie viele Unterbringungsplätze für geflüchtete Menschen... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0502: Beseitigung Heckenanlage Bastion Potsdam
Am Nachmittag des 11.07.2016 ist durch eine Privatfirma entlang des Radweges in Richtung Geltow/Caputh und des Radweges zur Fähre nach Herrmannswerder ein bislang vorhandener sehr schöner und dichter grüner Bewuchs (immergrüne Hecke, bestehend aus Buchsbaum, Eiben und Holundersträuchern) in einer Breite von mindestens 1,5 Metern, teilweise auch... Weiterlesen
