Aktuelles aus der SVV
Antrag 16/SVV/0608 (24. SVV): Düstere Teiche
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich eine Reparatur des durchgerosteten Überlaufrohres des Großen Düsteren Teiches, gelegen im Waldgebiet Katharinenholz, zu veranlassen, damit der geschützte Teich nicht dauerhaft austrocknet. Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt zu... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0607 (24. SVV): Räume für die UPD in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Unabhängige Patientenbetreuung Deutschland (UPD) am Standort Potsdam bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in möglichst zentraler Lage unterstützt werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 25. Januar... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0591 (24. SVV): Befestigter Zugang Bushaltestelle.pdf
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, die Zuwegung zur Bushaltestelle Schlüterstraße sowie zum Zebrastreifen dort, zu befestigen, welche Maßnahmen dazu ergriffen werden müssten und welche Kosten dies ggf. verursachen wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0590 (24. SVV): Badespaß in der Potsdamer Mitte
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, gemeinsam mit den Organisatoren des Kanalsprints zu prüfen, inwieweit das Baden im vorderen Teil des Stadtkanals realisiert werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Februar 2017 das Ergebnis der Prüfung vorzulegen. Begründung: ... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0666: Abfallablagerungen auf dem Grundstück der früheren Zivilverteidigung in Eiche am Weg nach Bornim
Bürger aus Eiche sehen sich beunruhigt über auf dem Grundstück der früheren Zivilverteidigung in Eiche am Weg nach Bornim vergrabene Abfälle. Es gibt dort Aufschüttungen, Wälle und Verdachtsflächen, von denen Einwohner der Meinung sind, dass dort Abfälle vergraben sind. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Sind die Aufschüttungen und... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0640: Kitakosten Beitragsberechnung Oktober
Bezug nehmend auf ihre Antwort auf meine kleine Anfrage DS 16/SVV/0474 habe ich noch einige Nachfragen und bitte diese zu beantworten. Nach Ihrer Antwort zur Berechnung der Höchstbeträge geben Sie eine Summe von 37.240,90 T EUR (Antwort Frage 2, Unterpunkt 1) an. Dazu folgende Nachfrage: - Ist in dieser Summe der vom örtlichen Träger der... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0604: Variantenvergleich Wiedereröffnung Schopenhauerstraße
Bei der Erörterung des Antrages Verkehrliche Untersuchung Schopenhauerstraße wurde seitens der Verwaltung auf zahlreiche bereits vorliegende Erkenntnisse zur Bewertung des Sachverhaltes verwiesen. Darum erfrage ich hier konkrete Angaben zum verkehrlichen Vergleich und den Umweltauswirkungen bezüglich der heutigen Verkehrsführung des KFZ-Verkehrs... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0603: Räume für den Verein der Muslime in Potsdam
Die muslimische Gemeinde in Potsdam wächst, in der Moschee Am Kanal gibt es Platzprobleme. Nicht wenige Muslime müssen deswegen sogar außerhalb des Gebetsraumes beten. Der Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs sagte im Oktober 2015: Muslime bekommen größeren Gebetsraum. Fast ein Jahr ist vergangen und noch immer muss ein Großteil der Gläubigen... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0599: Touristen-Information
Wie der Antwort auf meine Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.2016 zu entnehmen war, zahlt die Stadt für die Standorte der Touristen-Information folgende Miete: Hauptbahnhof 45.600 Euro, Alter Markt 29.000 Euro und Luisenplatz 19.500 Euro. Gleichzeitig wurde mir mitgeteilt, dass die Touristen-Information im Potsdamer Hauptbahnhof... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0560 (23. SVV): Betreuungsqualität in Potsdamer Kitas verbessern – Reale Betreuungszeiten berücksichtigen
Die Stadtverordnetenversammlung sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Betreuungsqualität, insbesondere der Fachkraft-Kind-Relation in den Kindertagesstätten. Sie schließt sich ausdrücklich der im Juli 2016 in diesem Zusammenhang verabschiedeten Resolution des Jugendhilfeausschusses und der AG 78 Kita "Für die notwendige... Weiterlesen
