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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 16/SVV/0815 (25. SVV): Wartehäuschen Netto Kaiser-Friedrich-Straße

Seit weit mehr als einem Jahr hat der Oberbürgermeister dem Ortsbeirat Eiche die Aufstellung eines Buswartehäuschens in der Kaiser-Friedrich-Straße stadtauswärts versprochen. Das scheiterte zunächst an dem Hindernis fehlender Gestattung seitens des Grundstückseigentümers. Nach Rücksprache mit dem Eigentümer Netto durch Mitglieder des Ortsbeirates... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0807: Gutachten zu Forschungsreaktoren und für Zwischenlager radioaktiver Abfälle

In einem Antragsvorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN soll in einem juristischen Gutachten geprüft werden, wie die Landeshauptstadt Potsdam künftig an Entscheidungen über Betriebsgenehmigungen für Forschungsreaktoren und Zwischenlagern für radioaktive Abfälle bzw. für den Rückbau des BER II mitwirken und so die Interessen der Potsdamerinnen... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0768: Rauchverbot an Haltestellen

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, DS 13/SVV/0620, wurde der Oberbürgermeister beauftragt, mit dem VIP Gespräche zur Umsetzung dieses Beschlusses zu führen. In der MV DS 14/SVV/0818, also ein Jahr später, wurde uns erklärt, dass am 14.05.2014 das erste Ground-Poster mit der Kennzeichnung „Nichtraucherzone“ aufgebracht wurde, um die... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0774: Gehweg Lilientahlstraße

Der auf einer Seite vor einigen Jahren instand gesetzte Gehweg der Lilienthalstraße weist bereits neue Schäden auf, Wurzeln drücken die Bitumendecke nach oben. Erschwerend kommt noch hinzu, dass auf der sanierten Seite keine Gehwegbeleuchtung vorhanden ist und somit die Bürger die Schäden nicht sehen und die Sturz- und Verletzungsgefahr ansteigt. ... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0716: Sanierung des Sportplatzes Am Kahleberg

Der Sportplatz „Am Kahleberg" dient nicht nur dem Schul- und Vereinssport (vier Vereine, eine Schule), sondern steht vor allem als öffentliche Sportanlage den Bewohnern der Waldstadt zur Verfügung. Auf dem Gelände stehen vier Baucontainer, die als Abstellkammer, Toilette, Umkleide und Vereinsraum dienen. An ihnen hat der Zahn der Zeit ordentlich... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0715: Gedenktafel für Hannah Arendt in Potsdam

Historische Orte haben einen hohen Stellenwert für die Wissensvermittlung. Die städtische Erinnerungskultur leistet einen Beitrag dazu, Spuren verschiedener Zeitschichten im Stadtbild zu erhalten und durch temporäre und dauerhafte Installationen im öffentlichen Raum die Stadt als Gedächtnisort sichtbar zu machen, auch für die vielen Besucherinnen... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0664 (24. SVV): Fahrpreiserhöhung VIP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sich gegenüber der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH dafür einzusetzen, dass die geplanten Fahrpreiserhöhungen nicht über dem im Rahmen des VBB vereinbarten Niveau liegen. Insbesondere ist dafür Sorge zu tragen, dass das Ticket für Kurzstrecken wie bisher für... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0663 (24. SVV): Vergabe von Wohnheimplätzen im Internat Luftschiffhafen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Dienstleister Luftschiffhafen GmbH anzuweisen, die Platzkapazität der beiden Wohnheime am Luftschiffhafen vollständig auszulasten. Eine Umverteilung von Schülern der Sportschule auf andere Internate soll nur erfolgen, wenn in den Internaten vor Ort alle... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0639 (24. SVV): Modellprojekt Offenes Frühstücksbuffett

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Voraussetzungen dafür zu schaffen sind, dass mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 an staatlichen Grundschulen in Potsdam von Armut betroffenen oder bedrohten Kindern ein kostenloses Frühstück zur Verfügung gestellt werden kann. Dazu sind mit... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0609 (24. SVV): Depots für Stadt- und Landesbibliothek und Potsdam-Museum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, das mittel- und langfristig die Sicherung einer bedarfs- und fachgerechten Depotausstattung für -die Stadt- und Landesbibliothek Potsdam im Bildungsforum und -das Potsdam Museum garantiert. Der Stadtverordnetenversammlung soll... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV