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Aktuelles aus der SVV

Antrag 16/SVV/0399 (22. SVV): Verkehrsberuhigung Grube

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die schon seit Jahren geforderte Verkehrsberuhigung im Ortsteil Grube erreicht werden kann. Der Stadtverordnetenversammlung ist im September 2016 das Ergebnis  der Prüfung vorzulegen. Begründung: Seit mehreren Jahren fordert der Ortsbeirat von... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0398 (22. SVV): Geschwindigkeitsbegrenzung Nuthestraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich des Wohngebietes Am Stern in den Nachtstunden auf der Nuthestraße zu prüfen und die notwendigen Gespräche mit dem Land zu führen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0397 (22. SVV): Verzicht Abriss Mercure

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Abriss des Hotels Mercure als Sanierungsziel nicht weiter zu verfolgen. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung des Lustgartens unter dieser Voraussetzung vorzubereiten. Begründung: Mit der... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0383 (22. SVV): Info-Tafel WG Schlaatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob und wenn ja, wie eine Informationstafel im Wohngebiet Schlaatz - vorzugsweise auf dem Platz am Schilfhof oder einem anderen zentralen Ort - realisiert werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2016 über das Ergebnis zu... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0424 (22. SVV): Bürgerhaushalt und städtischer Haushalt

Mit dem Eckwertebeschluss, den die Stadtverordnetenversammlung in der Juni Sitzung beschlossen hat, ändert sich der Turnus der Haushaltsfassung von doppeljährig auf einjährig. Der Bürgerhaushalt lief in der Vergangenheit sinnvoller Weise immer parallel zur städtischen Haushaltsfassung.   Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird der Turnus des... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0421 (22. SVV): Kosten für die Aufstellung der Plastik

Nach erfolgreicher Standortsuche für die Plastik „Transparente Weltkugel“ von Prof. Junge wurde verwaltungsseitig mitgeteilt, dass für die Wiederaufstellung ca. 90.000 Euro benötigt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie setzen sich die veranschlagten Kosten zusammen? Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0425 (22. SVV): Anerkennung beruflicher und sozialer Intergration

In einem Schreiben der Stadtverwaltung Potsdam vom 13.06.16 an die Familie Brkić aus Potsdam West wurde der Familie mitgeteilt: "...denn es liegt keine Verwurzelung in Deutschland infolge fortgeschrittener beruflicher und sozialer Integration bei gleichzeitiger Unmöglichkeit einer Reintegration im Herkunftsstaat vor, als dass das geschützte... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0431: Sitzungsgelder Aufsichtsräte großer städtischer Unternehmen

Zur Konkretisierung meiner Kleinen Anfrage DS 16/SVV/0324 bitte ich Sie, folgende Fragen zu beantworten: 1.    Wie viele Personen waren und sind Mitglieder im Aufsichtsrat der städtischen Unternehmen Pro Potsdam, Stadtwerke Potsdam, Verkehrsbetriebe Potsdam und Klinikum Ernst von Bergmann in den Jahren 2009 bis 2016? 2.    Wie setzten sich die in... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0428: Kitakostenrechnung

Aufgrund der aktuellen Bevölkerungsentwicklung, steigender Geburtenrate und der wachsenden Zahl an KiTa-Platz-Bedarf habe ich mir den Eckwertebeschluss 2016, erneut angesehen und habe dazu einige Fragen: Im Eckwertebeschluss Drucksache 16/SVV/0302 ist auf Seite 9 Geschäftsbereich 3, Unterpunkt Kindertagesbetreuung eine Tabelle zur Übersicht Kita... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0428: Kitakostenrechnung

Aufgrund der aktuellen Bevölkerungsentwicklung, steigender Geburtenrate und der wachsenden Zahl an KiTa-Platz-Bedarf habe ich mir den Eckwertebeschluss 2016, erneut angesehen und habe dazu einige Fragen: Im Eckwertebeschluss Drucksache 16/SVV/0302 ist auf Seite 9 Geschäftsbereich 3, Unterpunkt Kindertagesbetreuung eine Tabelle zur Übersicht Kita... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV