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Aktuelles aus der SVV

Antrag 16/SVV/0343 (21. SVV): Einwohnerversammlung Leitbautenkonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Vorfeld der Beschlussfassung zur Konkretisierung des Leitbautenkonzepts (DS 16/SVV/0269) eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Begründung: Die Entscheidungen zur weiteren Gestaltung des historischen Stadtzentrums sind von großer Bedeutung für alle... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0330 (21. SVV): Dach- und Fassadenbegrünung, eine „Gründachstrategie“ für die Landeshauptstadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Liegenschaften des städtischen Wohnungsunternehmens schrittweise mit Dach- und Fassadenbegrünung ausgestattet werden können. Dazu ist in Kooperation mit dem kommunalen Unternehmen ein Strategieplan zu entwickeln und der... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0329 (21. SVV): Sicherung der Parkhausausfahrt Luisenplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Ausfahrt aus dem Parkhaus am Luisenplatz durch eine „Achtung Fußgänger“- Beschilderung oder durch ein Lichtwarnsignal, besser gesichert werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2016 über das Ergebnis zu informieren. ... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0328 (21. SVV): Zielvereinbarung Luftschiffhafen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die in Erarbeitung befindliche Zielvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Luftschiffhafen GmbH zur weiteren Entwicklung des Sportareals "Am Luftschiffhafen"  der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. Begründung: Die... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0326 (21. SVV): Zeitplan Öffnung Park am Pfingstberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2016 einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg vorzulegen. Ziel ist es, im nächsten Jahr in einem ersten Schritt das Areal wieder für die... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0322 (21. SVV): Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Gespräche zu führen, um einvernehmlich mit allen Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Betreibung des  Rechenzentrums  über die jetzt bestehende Befristung hinaus für die dort tätigen Kreativen zu... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0321 (21. SVV): Freie Fahrt für Kita-Kinder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem VBB aufzunehmen, mit dem Ziel, dass möglichst mit dem neuen Kindergartenjahr 2016/2017 Kinder bei gemeinsamen Gruppenausflügen ihrer Kita bis zum Schuleintritt kostenlos fahren dürfen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juli 2016 über... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0363 (21. SVV): Hort Grundschule 27

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit der AWO Kita gGmbH als Betreiber des Hortes "Rasselbande", schnellstmöglich - spätestens zum Schuljahresbeginn 2017/18 - die Errichtung eines Übergangsgebäudes in Modulbauweise mit einer Kapazität von 150 Plätzen am Schulstandort in der... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0356 (21. SVV): Café im Park

Auf der 2. Gartenstadtkonferenz am 22. Februar 2016 wurden die anwesenden Teilnehmer informiert, dass die Entscheidung über den künftigen Anbieter des „Café im Park“ durch die  Jury bis Ende April 2016 getroffen wird. (Siehe dazu Auszug von http://gartenstadt-drewitz.blogspot.de) Ich frage den Oberbürgermeister: Zu welcher Entscheidung ist die... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0354 (21. SVV): Nachzahlungen bei der Feuerwehr

Das Oberverwaltungsgericht hatte den Feuerwehrleuten Recht gegeben, doch Potsdamer Feuerwehrleute warten noch immer auf eine Lösung im Streit um Überstunden-Nachzahlungen. Der Zwist mit der Stadt belaste das Betriebsklima schwer, klagen einige Wehrangehörige. Ich frage den Oberbürgermister: Wie sieht das weitere Vorgehen der Stadt Potsdam bei der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV