Aktuelles aus der SVV
Antrag 16/SVV/0343 (21. SVV): Einwohnerversammlung Leitbautenkonzept
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Vorfeld der Beschlussfassung zur Konkretisierung des Leitbautenkonzepts (DS 16/SVV/0269) eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Begründung: Die Entscheidungen zur weiteren Gestaltung des historischen Stadtzentrums sind von großer Bedeutung für alle... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0330 (21. SVV): Dach- und Fassadenbegrünung, eine „Gründachstrategie“ für die Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Liegenschaften des städtischen Wohnungsunternehmens schrittweise mit Dach- und Fassadenbegrünung ausgestattet werden können. Dazu ist in Kooperation mit dem kommunalen Unternehmen ein Strategieplan zu entwickeln und der... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0329 (21. SVV): Sicherung der Parkhausausfahrt Luisenplatz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Ausfahrt aus dem Parkhaus am Luisenplatz durch eine „Achtung Fußgänger“- Beschilderung oder durch ein Lichtwarnsignal, besser gesichert werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2016 über das Ergebnis zu informieren. ... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0328 (21. SVV): Zielvereinbarung Luftschiffhafen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die in Erarbeitung befindliche Zielvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und der Luftschiffhafen GmbH zur weiteren Entwicklung des Sportareals "Am Luftschiffhafen" der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. Begründung: Die... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0326 (21. SVV): Zeitplan Öffnung Park am Pfingstberg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2016 einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg vorzulegen. Ziel ist es, im nächsten Jahr in einem ersten Schritt das Areal wieder für die... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0322 (21. SVV): Rechenzentrum
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Gespräche zu führen, um einvernehmlich mit allen Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Betreibung des Rechenzentrums über die jetzt bestehende Befristung hinaus für die dort tätigen Kreativen zu... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0321 (21. SVV): Freie Fahrt für Kita-Kinder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem VBB aufzunehmen, mit dem Ziel, dass möglichst mit dem neuen Kindergartenjahr 2016/2017 Kinder bei gemeinsamen Gruppenausflügen ihrer Kita bis zum Schuleintritt kostenlos fahren dürfen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juli 2016 über... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0363 (21. SVV): Hort Grundschule 27
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit der AWO Kita gGmbH als Betreiber des Hortes "Rasselbande", schnellstmöglich - spätestens zum Schuljahresbeginn 2017/18 - die Errichtung eines Übergangsgebäudes in Modulbauweise mit einer Kapazität von 150 Plätzen am Schulstandort in der... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0356 (21. SVV): Café im Park
Auf der 2. Gartenstadtkonferenz am 22. Februar 2016 wurden die anwesenden Teilnehmer informiert, dass die Entscheidung über den künftigen Anbieter des „Café im Park“ durch die Jury bis Ende April 2016 getroffen wird. (Siehe dazu Auszug von http://gartenstadt-drewitz.blogspot.de) Ich frage den Oberbürgermeister: Zu welcher Entscheidung ist die... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0354 (21. SVV): Nachzahlungen bei der Feuerwehr
Das Oberverwaltungsgericht hatte den Feuerwehrleuten Recht gegeben, doch Potsdamer Feuerwehrleute warten noch immer auf eine Lösung im Streit um Überstunden-Nachzahlungen. Der Zwist mit der Stadt belaste das Betriebsklima schwer, klagen einige Wehrangehörige. Ich frage den Oberbürgermister: Wie sieht das weitere Vorgehen der Stadt Potsdam bei der... Weiterlesen
