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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 16/SVV/0353 (21. SVV): Stand Zeppelinstraße

Nachdem der Antrag der der Fraktion DIE LINKE auf Streichung des Modellversuchs zur Einengung der Zeppelinstraße aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom Oktober 2015 abgelehnt wurde, gab es wiederholt Fragen zur weiteren Planung für die Zeppelinstraße. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Abstimmungen mit dem... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0352 (21. SVV): Gemeindezentrum russisch- orthodoxe Gemeinde

Nachdem eine grundsätzliche Einigung zum Standort für den Bau eines Gemeindezentrums für die russisch-orthodoxe Gemeinde auf dem Kapellenberg erreicht worden ist, werden jetzt die notwendigen Vorarbeiten geleistet. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Vorbereitungen für den Bau eines Gemeindezentrums für die russisch-orthodoxe... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0323 (21. SVV): Radweg Zentrum Ost

Seit circa 2 Monaten wird ein Rad- und Fußweg im Humboldtring in Zentrum Ost gebaut. Dieser Weg führt an der Nuthe entlang und endet etwa hinter der aktuellen Baustelle der ILB. Der Weg ist noch abgesperrt und sorgt derzeit nur für Verwirrung bei den Anwohnenden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welchen Verlauf soll dieser begonnene Weg künftig... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0382: Eingliederungshilfe – Schulbegleitung / Persönliche Assistenz

Die Eingliederungshilfe ist eine Sozialleistung nach dem SGB XII. Die besondere Aufgabe der Eingliederungshilfe ist es, eine drohende Behinderung zu verhüten oder eine Behinderung oder deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die behinderten Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. Hierzu gehört insbesondere, den behinderten Menschen die... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0381: Freiland

Anfang November 2015 sollten zwei Leichtbauhallen auf dem Freiland-Gelände, das den Stadtwerken gehört und nur zum Teil durch das Kulturzentrum gepachtet wird, errichtet werden. Dazu wurde auf einer bestehenden Betonfläche ein Betonfundament gegossen. Die Entwicklungen führten dahin, dass die Leichtbauhallen auf dem Gelände des Freilands für die... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0325: "Letter of Intent" Schulentwicklungsplan

Im vergangenen Jahr wurde zwischen der LHP und den drei großen städtischen Unternehmen (Klinikum Ernst von Bergmann, Pro Potsdam, Stadtwerke) ein verbindlicher „Letter of Intent“ zur Finanzierung der Umsetzung des Schulentwicklungsplans vereinbart. Ich frage  den Oberbürgermeister: 1. In welcher Höhe konnten, einzeln gesehen, die drei... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0324: Entschädigung der Aufsichtsräte

Im letzten Jahr gab es eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung der Aufsichtsratsmitglieder aller städtischen Unternehmen, für dessen Aufsichtsräte eine Entschädigung vorgesehen ist. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche einzelnen städtischen Unternehmen betrifft das? 2. Wie hoch ist die monatliche Steigerung der Aufwandsentschädigung... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0311 (20. SVV): Fahrrad-Abstellanlagen Bhf. Park Sanssouci

Am Bahnhof Park Sanssouci sind die Fahrrad-Abstellanlagen in einem sehr schlechten Zustand. Es gibt viel zu wenige. Außerdem wird ein großer Bereich durch einen Bauzaun versperrt. All das führt zu chaotischen Parkplatzverhältnissen. Es ist kein Fortschritt am Bauvorhaben zu erkennen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie kann die Verwaltung auf... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0310 (20. SVV): Respekt gegenüber dem Bürgerbegehren

In einer Pressekonferenz zur Vorstellung der Weiterführung des Leitbautenkonzepts zur Potsdamer Mitte hat der Oberbürgermeister kenntlich gemacht, dass er eine schnelle Entscheidung der Stadtverordneten in jedem Fall vor der Sommerpause anstrebt. Ähnlicher Zeitdruck ist im Zusammenhang mit der Vorlage zur Änderung der Sanierungsziele für den... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0308 (20. SVV): Anbindung Zentrum Ost

Am 22. April fand auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eine Einwohnerversammlung im Wohngebiet Zentrum Ost statt. Dabei ging es um die Frage, welche Folgen die Schließung der Anbindung an die Nuthestraße hat. In dieser Versammlung sprachen sich die etwa 100 anwesenden Bewohnerinnen und Bewohner von Zentrum Ost dafür aus, den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV