Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Aktuelles aus der SVV

Anfrage 16/SVV/0435 (22. SVV): Gehwegplatten Auf dem Kiewitt

Entlang der Straße Auf dem Kiewitt auf der Gehwegseite von der Bahnüberführung, vorbei an der Arztpraxis bis zu den Hochhäusern findet man immer wieder Gehwegplatten, die nicht nur in schlechtem Zustand sind sondern auch schräg liegen und hoch ragen, so dass sich gerade ältere Leute immer wieder über eine Unfallgefahr beschweren. In der Annahme,... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0434 (22. SVV): Wohnraumzweckentfremdungsverbot

Nachdem die Landesregierung signalisiert hat, dass ihr aus den Kommunen keine Forderungen nach einer Wiedereinführung der Wohnraumzweckentfremdungsverbotsverordnung vorliegen, hat sich der Oberbürgermeister nach entsprechender Aufforderung verpflichtet, eine entsprechende Stellungnahme, gegebenenfalls auch über den Städte-und Gemeindebund, auf den... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0433 (22. SVV): Abfahrt Nuthestraße

Im Ergebnis der Einwohnerversammlung zur verschärften Verkehrssituation in Zentrum Ost ist deutlich geworden, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Zentrum Ost fordern, dass die Abfahrt von der Nuthestraße in den Humboldtring wieder geöffnet wird. Die Verwaltung hat kenntlich gemacht, dass sie diesen Vorgang prüft und die notwendigen... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0388 (22. SVV): Aussage von Herrn Finken in der SVV

Der Vorsitzende der Fraktion CDU/ANW in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam unterstellt öffentlich der LINKEN und der aNDEREN, zu Gewalt im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren aufzurufen. Er sagte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1.6. 2016:  „Das ist eine Form von Gewalt, die wir ablehnen“. Auch Gewalt von links sei keine... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0420 (22. SVV): Zuwendungsbescheid Neue Nachbarschaften Potsdam West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis spätestens Anfang August 2016 sicher zu stellen, dass dem Projekt Neue Nachbarschaften, des Stadtteilnetzwerk Potsdam/West e.V., ein verbindlicher, schriftlicher Zuwendungsbescheid für 2016 vorliegt. Des Weiteren ist sicherzustellen, dass bei Fortsetzung... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0420 (22. SVV): Zuwendungsbescheid Neue Nachbarschaften Potsdam West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis spätestens Anfang August 2016  sicher zu stellen, dass dem Projekt Neue Nachbarschaften des Stadtteilnetzwerk Potsdam/West e.V. ein verbindlicher, schriftlicher Zuwendungsbescheid für 2016 vorliegt. Des Weiteren ist sicherzustellen, dass bei Fortsetzung... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0419 (22.SVV): Räume für Deutschunterricht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit Räume in der näheren Umgebung der Flüchtlingsunterkunft in der Zeppelinstraße 55 zu Unterrichtszwecken für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden können. Dabei ist in Abstimmung mit der e.dis Energie Nord AG auch zu prüfen, inwieweit... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0419 (22. SVV): Räume für Deutschunterricht für Flüchtlinge

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit Räume in der näheren Umgebung der Flüchtlingsunterkunft in der Zeppelinstraße 55 zu Unterrichtszwecken für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden können. Dabei ist in Abstimmung mit der e.dis Energie Nord AG auch zu prüfen, inwieweit... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0423 (22. SVV): Gemeinschaftsunterkunft Brauhausberg

Seit dem 22.12.2015 ist der Bezirksverband der Arbeiterwohlfahrt Potsdam e.V. Träger der Gemeinschaftsunterkunft am Brauhausberg. Seither arbeitet der Verein dort ohne geltende Verträge und kann seine Arbeit nur über monatlich erfragte Abschlagszahlungen realisieren. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist verbindlich damit zu rechnen, das der... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0401 (22. SVV): Verkehrssicherheit Humboldtring - Babelsberger Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, 1. Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer vom Humboldtring, einschließlich Kreisverkehr, auf die  Babelsberger Straße bis zur Langen Brücke aufzuzeigen. 2. Möglichkeiten einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV