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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 16/SVV/0263: Bedarf an geförderten Wohnraum

In den letzten Wochen wurde vermehrt über den Bau und Erhalt geförderten Wohnraums diskutiert. Wir fragen uns, wie der aktuelle Bedarf ist. Ich bitte Sie daher, folgende Fragen zur Ausstellung eines Wohnberechtigungsscheins zu beantworten. 1.    Wie viele Anträge auf Wohnberechtigungsscheine wurden in den letzten 12 Monaten gestellt? 2.    Wie... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0258: Ahorn in der Schwarzschildstraße

Völlig überraschend ist vor kurzem im öffentlichen Straßenraum der Schwarzschildstraße im Wohngebiet Am Stern ein dem Anschein nach gesunder Ahornbaum gefällt worden. Dieser Baum im Gehwegbereich vor der Schwarzschildstraße 63 war Teil einer Ahornallee zwischen Chopinstraße und Röhrenstraße. Das ist auf Unverständnis bei den Anwohnern gestoßen. ... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0221 (19. SVV): Mehr Sicherheit für die Fußgänger in der Kiepenheuerallee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert zu prüfen, inwieweit die Sicherheit der Fußgänger in der Kiepenheuerallee, die die Straße an der Ampelanlage Kiepenheuer-/Ecke Georg-Hermann-Allee überqueren, verbessert werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0217 (19. SVV): Beanstandung des Beschlusses „Sanierungsgebiet ‚Potsdamer Mitte‘, … , DS 16/SVV/0053

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeisterwird aufgefordert, den Beschluss „Sanierungsgebiet ‚Potsdamer Mitte‘, Konkretisierung der Sanierungsziele im Bereich Neuer Lustgarten im Ergebnis der Planungswerkstatt und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan SAN-P 14 ‚Lustgarten‘“, 16/SVV/0053, vom 02.03.2016 - soweit er die... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0196 (19. SVV): Skaterhalle in der RAW-Halle

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Gespräche mit dem Eigentümer der RAW-Halle mit dem Ziel zu führen, bei einer Sanierung der Halle die Integration einer Skaterhalle zu prüfen. Dabei könnte z.B. an das Konzept einer teilweisen Einzelhandelsnutzung angeknüpft werden, das vor zwei Jahren... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0195 (19. SVV): Studentisches Leben im historischen Stadtzentrum sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass für die Zukunft, auch im Falle des Abrisses des Gebäudes der Fachhochschule, dafür Sorge getragen wird, dass Ankerpunkte für studentisches Leben und Wohnen im historischen Stadtzentrum geschaffen werden. Der Oberbürgermeister wird... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0190 (19. SVV): Neubesetzung des Werksausschusses KIS

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Neubesetzung des Werksausschusses des Kommunalen Immobilienservice der Landeshauptstadt Potsdam gem. § 41 Abs. 6 BbgKVerf.  Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0232 (19. SVV): Baumfällungen auf der Südspitze Hermannswerder

Die Südspitze der Insel Hermannswerder ist ein geschütztes Biotop. Sie ist von jeglicher Bebauung freizuhalten, die Natur ist zu schützen, selbst die Anlage eines Uferweges wurde aus Naturschutzgründen verworfen. Umso überraschender finde ich, dass in den letzten Wochen zahlreiche gesunde Bäume mit Stammumfängen größer als 30 cm im Bereich der... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0231 (19. SVV): Baumfällungen auf Grundstück Breite Straße / Ecke Schopenhauerstraße

Die Fläche des ehemaligen Parkplatzes neben der Markthalle in der Breiten Straße/Ecke Schopenhauerstraße wurde beräumt, um ein Bauvorhaben zu ermöglichen. Dazu hat es mehrere Befassungen des Bauausschusses und des Gestaltungsrates gegeben. In deren Ergebnis wurde ein bebaubares Grundstück definiert und gleichzeitig der Grünstreifen samt etlicher... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0219 (19. SVV): Wochenarbeitszeit des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen

Im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion wurde im Zusammenhang mit der Ausschreibung einer Stelle mit 10 Stunden pro Woche für den Beirat für Menschen mit Behinderung mitgeteilt, dass der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen diesen Arbeitsplatz durch eine Reduzierung seiner wöchentlichen Arbeitszeit ermöglicht. Ich frage den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV