Aktuelles aus der SVV
Anfrage 16/SVV/0245 (19. SVV): Postfiliale Am Schlaatz
In der Beantwortung zur Kleinen Anfrage 16/SVV/0084 wurde mitgeteilt, dass der Mietvertragsbeginn für die neue Postfiliale der Deutschen Post AG im Schlaatz zum 1. März 2016 avisiert ist. Eine Eröffnung sogar noch vor diesem Termin wurde in Aussicht gestellt. Bewohner des Stadtteils informierten darüber, dass bis heute, 30. März 2016, keine neue... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0244 (19. SVV): Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“
Mit dem Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" unterstützt der Bund seit 1999 die Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt‑ und Ortsteile. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0250: Wegeverbindung Kirchstraße/Zum Teich
Anwohner von Alt-Drewitz und dem Wohngebiet Kirchsteigfeld nutzen seit vielen Jahren die Wegeverbindung zwischen den Straßen Zum Teich in Richtung Kirchstraße und umgekehrt hinter dem Schulgelände der Grundschule im Kirchsteigfeld auch zum Erreichen der Straßenbahnhaltestellen „Am Hirtengraben“ und „Priesterweg“ im Kirchsteigfeld. Hortkinder aus ... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0243: Überstunden-Nachzahlungen bei der Feuerwehr
Im letzten Sommer wurde in der Stadt Potsdam die Überstunden-Nachzahlung der Feuerwehrleute diskutiert. Weil die Stadt Mehrkosten in Millionenhöhe nicht zahlen will, verweigert sie klagenden Feuerwehrleuten Entschädigungen für geleistete Überstunden, die ihnen vom Gericht zuerkannt worden sind. Die Stadt hat gegen das Urteil Beschwerde beim... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0197: Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
Das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" ist mit 140 Millionen Euro Bundesmitteln als Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung 2015 ausgestattet. Dadurch werde dem hohen Sanierungsbedarf auch im Bereich der kommunalen Sportstätten Rechnung getragen. Es stünden zusätzliche... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0178: Strategische Zielausrichtung der Pro Potsdam
Wie ich der Pressemitteilung Nr. 146 vom 29.02.2016 entnehmen konnte, wird die ProPotsdam bis zum Jahr 2027, 2000 neue Wohnungen erbauen. Weiter ist bekannt, dass die Bevölkerungszahl von Potsdam zwischen 2014 und 2016 um 3837 Menschen gestiegen ist. Dazu kommen im Jahr 2015 ca. 1500 geflüchtete Menschen. Die Zahlen bei gleichbleibender... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0177: Stadtteilkonferenz Potsdam/West
Am 20.02.2016 fand in Potsdam West eine Stadtteilkonferenz statt. Bei den Diskussionen ergaben sich verschiedene Fragen der Teilnehmer_innen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Gespräche im Beteiligungsverfahrens zur Entwicklung des „Westkurve“ Geländes zwischen dem KIS und der Initiative Westkurve und wie wird... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0174: Baumfällungen in der Karoline-Schulze-Straße
Zwischen Donnerstag, 03.03.2016 und Freitag, 04.03.2016, wurden im Kirchsteigfeld in der Karoline Schulze-Straße auf dem Gehweg befindliche Bäume gefällt. Diese standen seit mehr als 20 Jahren und wiesen zumindest äußerlich keine sichtbaren Schäden auf. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wer hat die Fällungen beantragt? 2. Wie werden... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0172: Bebauungsfläche an der Clara-Schumann-Straße – 4. Änderung B-Plan 18 – Kirchsteigfeld
In einer Mitteilungsvorlage (13/SVV/0552) wurde informiert, dass im Zusammenhang mit dem weiteren Bebauungsplanverfahren über die Eigentümerverhältnisse, eventuelle Planungsunterlagen des neuen Eigentümers berichtet wird und Vorschläge für die künftige planungsrechtliche Behandlung der Baurechte auf dem Grundstück unterbreitet werden. Seit dieser... Weiterlesen
Anfrage 16_0121 (18. SVV): Erhalt der Biosphäre Potsdam
Seit etwa einem Jahr ist bekannt, dass seitens des Landes Brandenburg keine Festlegungen zur Nutzung der Biosphäre Potsdam nach Auslaufen der Zweckbindung am 30.09.2017 getroffen wurden. Es sind sowohl kommerzielle als auch öffentliche Nutzungen und Kombinationen aus beiden möglich. Das Land kann sich auch Nutzungen als „Bildungszentrum des Landes... Weiterlesen
