Aktuelles aus der SVV
Antrag 16/SVV/0147 (18. SVV): Uferweg in der Speicherstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die notwendigen finanziellen Voraussetzungen für den Bau des Uferweges am Wasserwerk in der Leipziger Straße zu schaffen. Dazu sind auch die Gespräche mit dem Land zu führen, um eine Förderung dieses Vorhabens in den nächsten beiden Jahren,... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0126 (18. SVV): Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristische Einrichtung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, parallel zur Prüfung einer Schulnutzung ein neues zukunftsfähiges Nutzungskonzept zum dauerhaften Weiterbetrieb der Biosphäre Potsdam als touristische und bildungspolitische Einrichtung zu prüfen. Dabei ist ein modulares Konzept zu entwickeln, bei dem der... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0096 (18. SVV): Abfallkalender für die Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung und stadtweite Verteilung eines Abfallkalenders (Printversion) für die Landeshauptstadt Potsdam zu prüfen. Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Juli 2016 mitzuteilen, ob und wenn ja mit welchen finanziellen Rahmenbedingungen... Weiterlesen
Antrag 16/SVV/0088 (18. SVV): Zukunftsprogramm 2019
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus dem Zukunftsprogramm 2019, DS 14/SVV/1090, beschlossen in der Stadtverordnetenversammlung am 04. März 2015, ist folgende Maßnahme zu streichen: GB 2 FB 24 GB 2 02 Schließung der Kunstwerkstatt OST. Begründung: Die Kunstwerkstatt OST leistet seit Jahrzehnten eine wertvolle Arbeit auf dem... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0145 (18. SVV): Vorbereitung der Einwohnerversammlung in Zentrum Ost
Die Stadtverordnetenversammlung hat im Januar im Zusammenhang mit der Schließung desAnschlusses von der Nuthestraße zum Humboldtring beschlossen, dass die Verwaltung bis April dieses Jahres eine Einwohnerversammlung zum Verkehrskonzept für Zentrum Ost durchführt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Vorbereitung der... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0134 (18. SVV): ÖPNV Groß Glienicke
Die Vermarktung der Waldsiedlung in Groß Glienicke funktioniert immer besser, ein großer Teil der Grundstücke ist verkauft. Somit ist ein Ansteigen der Zahl der Bewohner in den nächsten Jahren absehbar. Zuzüglich der Flüchtlinge im Haus 5 wird die Zahl der potentiellen Fahrgäste für den ÖPNV deutlich steigen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0136 (18. SVV): Fête de la Musique
Der Zeitung war zu entnehmen, dass die Stadt statt der beantragen 20.000 Euro lediglich 10.000 Euro für die Fête de la Musique bewilligt hat. Dieses stadtweite Fest, ehrenamtlich organisiert, lockt tausende Menschen auf die Straße und sorgt neben den Einnahmen für die Gastronomie für eine lebendige Kulturszene. Gleichzeitig wird eine private... Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0135 (18. SVV): Uferbeauftragte/r der Landeshauptstadt Potsdam
Die Uferbeauftrage der Landeshauptstadt Potsdam wird ihre Tätigkeit in der Stadtverwaltung beenden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die Stelle wieder besetzt? Weiterlesen
Anfrage 16/SVV/0132 (18. SVV): Bushaltestellen in der Behringstraße in Babelsberg
Anwohnerinnen und Anwohner von Babelsberg Nord sind durch die bauliche Vernachlässigung der Bushaltestellen in der Behringstraße stark benachteiligt. Ich frage den Oberbürgermeister: Hat der ViP die Aufwertung bzw. Ertüchtigung der Bushaltestellen in der Behringstraße (Hermann-Maaß-Straße und Scheffelstraße) in Babelsberg in der... Weiterlesen
Anfrage 16_0095 (18. SVV): Papierkorbentleerung im Stadtteil Am Stern
Seit Januar 2016 werden Papierkörbe im öffentlichen Raum, die durch Fremdfirmen im Auftrag der Stadt Potsdam entleert werden, nicht geleert. Zahlreiche Bürgerbeschwerden wegen der so entstehenden Verunreinigungen von Straßen und Plätzen sowie Grünanlagen im Wohngebiet Am Stern erreichten mich als Stadtverordnete. Ich frage den Oberbürgermeister:... Weiterlesen
