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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 16/SVV/0138: Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 140 „Steinstraße/Kohlhasenbrücker Straße“ DS 14/SVV/0119)

Laut Beschlusslage (DS 14/SVV/0119, Punkt 1, 2. Absatz) haben eine Prüfung der Minimierung der vorhandenen Waldfläche und die Durchführung einer Variantenabwägung im Zusammenhang mit umweltfachlichen Untersuchungen stattzufinden. In Anlage 2 – Planungsziele – ist festgehalten, dass entlang der Kohlhasenbrücker Straße in einer Breite von mindestens... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0094 (16. SVV): Öffentliche Wegeverbindungen auf dem Brauhausberg

Seit dem 27.01.2016 ist  der seit Jahrzehnten öffentlich benutzbare Treppenaufgang zwischen ehemaligem Terrassenrestaurant Minsk und der Schwimmhalle am Brauhausberg mit Bauzäunen abgesperrt. Auch künftig wird diese Wegebeziehung wichtig für die Öffentlichkeit sein, weil sogar noch mehr Menschen in diesem Bereich wohnen werden. Ich frage den... Weiterlesen


Antrag 16_0049 (17. SVV): Skaterhalle

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im April 2016 einen Vorschlag für die Einrichtung einer Skaterhalle in Potsdam vorzulegen. Dabei geht es darum, die grundsätzlichen Voraussetzungen für eine ganzjährige sportliche Betätigung der Rollsportszene (Skateboard,... Weiterlesen


Antrag 16_0002 (17. SVV): Freies W-LAN im Rathaus

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zuge der Sanierung des Hauses die Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus zu prüfen. Bei der Auswahl des Anbieters sind Haftungsausschluss der Stadt (Störerhaftung), Kostenfreiheit für den Nutzer und die zeitliche Unbegrenztheit zu beachten. Der Anschluss soll ab Mitte 2016 bereitstehen... Weiterlesen


Antrag 16_0001 (17. SVV): Erweiterte Besetzung der Sekretariate an Schulen mit vielen Flüchtlingskindern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Schulen, die eine größere Zahl von Flüchtlingskindern im Rahmen der Willkommensklassen oder im regulären Schulbetrieb betreuen, zusätzliche Wochenstunden für die Verwaltungsarbeit in den Sekretariaten zur Verfügung zu stellen. Der Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen


Antrag 15_0891 (17. SVV): Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam-West

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den erreichten Sachstand bei der Wiedernutzbarmachung der Immobilie der früheren Gaststätte Charlottenhof in der Geschwister-Scholl-Straße zu erfassen sowie eine Problemanalyse und einen  Vorschlag für die weitere Vorgehensweise gemeinsam mit dem... Weiterlesen


Antrag 15_0896 (17. SVV): Zusatztafel für das Straßenschild „Damaschkeweg“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Würdigung der Verdienste von Adolf Damaschke und anlässlich der 150. Wiederkehr seines Geburtstages im Jahr 2015 die Anbringung einer Zusatztafel am Straßenschild „Damaschkeweg“ (Ecke Heinrich-Mann-Allee) zu veranlassen. Zum Stand der Umsetzung des... Weiterlesen


Antrag 15_0894 (17. SVV): Prüfung der Alternativvorschläge des Verkehrstisches Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die vom Verkehrstisch Potsdam erarbeiteten alternativen Vorschläge für die Gestaltung der Verkehrsanlagen der Straßenbahn im Bereich Heinrich-Mann-Allee / Friedrich-Engels-Straße / Hauptbahnhof  zu prüfen und bis März 2016 im Ausschuss für Stadtentwicklung,... Weiterlesen


Antrag 15_0893 (17. SVV): Bekenntnis zur Reaktivierung der Stammbahn Berlin - Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam unterstützt politisch die Bemühungen des Landes Brandenburg und der Bundeshauptstadt Berlin zur Wiederherstellung und Wiederinbetriebnahme der in den Flächennutzungsplänen von Berlin, Potsdam und Kleinmachnow als Eisenbahnstrecke... Weiterlesen


Antrag 15_0892 (17. SVV): Optimierung des Verkehrsknotens am Potsdamer Hauptbahnhof

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Verkehrsknoten am Hauptbahnhof zwischen Langer Brücke, Meierohr, Friedrich-List-Straße und Babelsberger Straße auf Optimierungsmöglichkeiten zu überprüfen. Insbesondere sind die Spuraufteilung und die Signalisierung der Brückenauffahrt von der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV