Aktuelles aus der SVV
Anfrage 16_ 0084 (17. SVV): Schließung Postfiliale/DHL-Packstation am Schlaatz
Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteiles Schlaatz informierten über die Schließung des Zeitungsladens Eckert mit integrierter Postfiliale/DHL-Packstation im Erlenhof 32 zum 20. Februar 2016. Die nächstgelegene Filiale/DHL-Packstation befindet sich in der Saarmunder Straße in der Waldstadt II, ca. 2 km entfernt. Ich frage den Oberbürgermeister:... Weiterlesen
Anfrage 16_0083 (17. SVV): Einhaltung des Mindestlohn-Gesetzes bei städtischen Dienstleistern
Im August 2014 trat das neue Mindestlohngesetz in Kraft. Viele öffentliche Dienstleistungen werden in Potsdam durch Ausschreibung an private Unternehmen vergeben, u.a. auch die Reinigung von Schulen. Hier ist die Überwachung der Einhaltung der neuen gesetzlichen Regelungen erforderlich. Im Rahmen der Kontrolle der Verwaltung frage ich den... Weiterlesen
Anfrage 16_0060 (17. SVV): Baustellen bedingte Straßensperrung in der Geschwister-Scholl-Straße
Seit etlichen Monaten ist in der Geschwister-Scholl-Straße eine halbseitige Straßensperrung anlässlich einer Hausbaustelle eingerichtet. Zahlreiche Fahrzeuge müssen Umwege über die belastete Zeppelinstraße oder über die total beengte Hans-Sachs-Straße, Meistersingerstraße und Carl-von-Ossietzky-Straße fahren. In diesem Zusammenhang frage ich den... Weiterlesen
Antrag 15_0875 (17. SVV) Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit gemeinsam bewältigen
Gemeinsamer Antrag von Fraktionen SPD, Grüne, CDU/ANW, LINKE, aNDERE Weiterlesen
Anfrage 16_0060 (17. SVV): Baustellen bedingte Straßensperrung in der Geschwister-Scholl-Straße
Seit etlichen Monaten ist in der Geschwister-Scholl-Straße eine halbseitige Straßensperrung anlässlich einer Hausbaustelle eingerichtet. Zahlreiche Fahrzeuge müssen Umwege über die belastete Zeppelinstraße oder über die total beengte Hans-Sachs-Straße, Meistersingerstraße und Carl-von-Ossietzky-Straße fahren. In diesem Zusammenhang frage ich den... Weiterlesen
Anfrage 15_0861 (17. SVV): Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrern
Der Berichterstattung in den Medien ist zu entnehmen, dass die Zahl der Verkehrsunfälle mit Beteiligung von Radfahrern in Potsdam gestiegen ist. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Wie viele Verkehrsunfälle, an den Radfahrer beteiligt waren, gab es von Januar-November 2015 in Potsdam? Wie viele Verkehrsunfälle mit Beteiligung von... Weiterlesen
Anfrage 15_0890 (16. SVV): Tagespflegeplätze in Potsdam
Gemäß Beschluss „Maßnahmen des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie für eine bedarfsgerechte Versorgung mit Kindertagesbetreuungsangeboten für das Kita-Jahr 2015/2016“, DS 15/SVV/0561, stehen in den 5 Sozialräumen insgesamt 266 Tagespflegplätze bei 80 Tagespflegepersonen zu Verfügung. Das Angebot an Tagespflegeplätzen ist in den Sozialräumen... Weiterlesen
Antrag 15_0840 (16. SVV): Verkehrssicherheit Friedrich-Engels-Straße/Schlaatzweg
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen: Inwieweit die Verkehrssicherheit für Fußgänger z.B. durch die Einrichtung eines Fußgängerüberganges verbessert werden kann.Wie der Übergang für Radfahrer, kommend vom Gelände der MAZ oder vom freiLand, z.B. durch abgesenkte Bordsteine auf der... Weiterlesen
Antrag 15_0837 (16. SVV): Finanzplanung vorausschauend für den Bereich Kultur
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Vorlauf auf die Haushaltsplanung 2017/2018 aus dem Bereich Kultur den finanziellen Mehrbedarf, der sich aus - dem Mindestlohn, - den jeweiligen Tarifsteigerungen, - dem erhöhten Personalbedarf und - den Schwerpunkten der Fortschreibung der Kulturpolitischen Leitlinien der LHP ergibt, frühzeitig zu... Weiterlesen
Antrag 15_0836 (16. SVV): Abfahrt Zentrum Ost
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Abfahrt von der Nutheschnellstraße in den Humboldtring offen zu halten und damit eine zusätzliche Belastung der Lotte-Pulewka-Straße bzw. einen großen Umweg über die Friedrich-List-Straße zu vermeiden. Dazu ist eine Einwohnerversammlung durchzuführen,... Weiterlesen
