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Aktuelles aus der SVV

Antrag 15_0803 (16. SVV): Anzahl der Mitglieder des Hauptausschusses

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Zahl der Mitglieder des Hauptausschusses wird von 17 auf 15 Mitglieder reduziert. Begründung: Mit Beginn dieser Wahlperiode ist der Hauptausschuss auf die Zahl von 17 Mitgliedern erhöht worden. In der vergangenen Wahlperiode hatte der Hauptausschuss 13 Mitglieder. Begründet war diese hohe... Weiterlesen


Anfrage 15_0815 (16. SVV): Transparente Weltkugel

Die Einzelteile der Plastik von Günther Junge liegen auf dem Gelände der Stadtverwaltung. Eine Aufstellung zwischen Marktcenter und Zeppelinstraße wurde beschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist die Wiedererrichtung der Plastik an dem einvernehmlich gefundenen Standort geplant? Weiterlesen


Anfrage 15_0812 (16. SVV): Die Landeshauptstadt im weltweiten Web

Die Landeshauptstadt Potsdam ist im Web 2.0 (Facebook und Twitter). Hier folgen ihr ca. 2100 Menschen auf Facebook und mehr als 1600 auf Twitter. Damit erreicht und informiert die Landeshauptstadt mehrere tausend Menschen. Aber nur etwas zu posten ist zu wenig. Social Media lebt von der Interaktion zwischen den verschiedenen Akteuren. Man kann... Weiterlesen


Antrag 15_0847 (16. SVV): Radweg Straße zum Kirchsteigfeld

Mit der Baumaßnahme in der Straße Zum Kirchsteigfeld ist die Radtrasse, die, vom Gehweg abgetrennt, eine sehr sichere Radverbindung zwischen der Konrad-Wolf- Allee und Gerlachstraße darstellte, verschwunden. I ch frage daher den Oberbürgermeister: Wie können Radfahrer künftig diesen sehr stark frequentierten Knotenpunkt sicher befahren? Weiterlesen


Anfrage 15_0846 (16. SVV): Baustelle in der Friedrich-Engels-Straße

Seit mehreren Monaten ist die Friedrich-Engels-Straße auf Höhe der MAZ durch eine Baustelle nur einseitig befahrbar. Das führt zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die Baustelle in der Friedrich-Engels-Straße abgebaut? Weiterlesen


Anfrage 15_0845 (16. SVV): Rauchverbot in Haltestellen der VIP

Die Stadtverordnetenversammlung hat sich in mehreren Initiativen für ein Rauchverbot inHaltestellen der VIP ausgesprochen. Die VIP ist dem nachgekommen, indem durch eineKennzeichnung auf dem Fußboden eine Aufforderung zum Rauchverzicht aufgebracht wurde. Diese Aktion ist jedoch nahezu wirkungslos geblieben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie... Weiterlesen


Antrag 15_0871 (16. SVV): Einrichtung und Betreibung der zentralen Sammelstelle für Sachspenden für Geflüchtete

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einrichtung von 5 Stellen (2 Stellen aus dem Programm mit Bundesförderung „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ und 3 Stellen aus dem Programm „Förderung von Arbeitsverhältnissen“ nach § 16 e SGB II) für die Einrichtung und Betreibung der zentralen... Weiterlesen


Anfrage 15_0872 (15. SVV): Leiharbeit und Teilzeitbeschäftigung in städtischen Unternehmen

Auch in Potsdam sind Leiharbeit, befristete Beschäftigungen, sowie Teilzeitarbeit in städtischen Unternehmen ein Mittel, um Ausfälle, z.B. bei Streiks, Krankheit und Urlaub einzusetzen. Ich frage den Oberbürgermeister:  Wie viele Leiharbeitskräfte wurden in den Jahren 2012 - 2015 in der Stadtwerke Potsdam GmbH, der Pro Potsdam GmbH und der... Weiterlesen


Anfrage 15_0814 (16. SVV): Anonymisierte Bewerbungsverfahren

Mit der DS 13/SVV/0747 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass zu Beginn des Jahres 2014 die Inbetriebnahme des Moduls „online-Bewerbungsmanagement“ des Personalmanagementprogramms LOGA erfolgen soll. damit verbunden sei die schrittweise Zulassung des anonymisierten Bewerbungsverfahrens. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung DS 12/SVV/0402... Weiterlesen


Anfrage 15_0829 (15. SVV): Biergarten Bürgerbahnhof

Vor 6 Jahren wurde der Biergarten am Bürgerbahnhof von der Stadt verkauft. Seither beschäftigte dieses Thema 10-mal die Stadtverordnetenversammlung in Form von Anfragen, Kleinen Anfragen und Anträgen. Leider ist bisher nicht allzu viel passiert. Lediglich der Kaufvertrag wurde notariell beglaubigt und die Bau- und Abrissgenehmigung erteilt. Ich... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV