Aktuelles aus der SVV
Anfrage 15_0809 (15. SVV): Fehlender Fahrradweg auf der Heinrich-Mann-Allee
Die Heinrich-Mann-Allee ist eine sowohl von Auto- als auch von Radfahrern viel benutze Straße. Radfahrer fahren auch in Größenordnung auf der rechten Seite der Straße (stadteinwärts). Ein großer Teil des Radweges befindet sich auf dem Bürgersteig. Ab Am Alten Friedhof gibt es einen abmarkierten Radweg auf der Straße. Ab der Friedhofsgasse müssen... Weiterlesen
Anfrage 15_0796 (15.SVV): Ehrenamtskoordinator
Bis zur Verabschiedung des städtischen Koordinators für alle Fragen rund um das Ehrenamt in der Landeshauptstadt Potsdam im März 2015 gab es für interessierte Bürgerinnen und Bürger wie Vereine und Initiativen einen konkreten Ansprechpartner. Ich frage den Oberbürgermeister: Wer hat die Funktion des Ehrenamtskoordinators für die... Weiterlesen
Antrag 15_0723 (15.SVV): Kostenlose Nutzung des ÖPNV mit der Ehrenamtskarte
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die kostenlose Nutzung des ÖPNV für Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte ermöglicht werden kann. Ein Vorschlag, wie dieses Anliegen umgesetzt werden soll, ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 27. Januar 2016 zu... Weiterlesen
Anfrage 15_0770 (15. SVV): Funktionsgebäude von Fortuna Babelsberg
Nach wie vor befindet sich das Funktionsgebäude auf dem Sportplatz von Fortuna Babelsberg in keinem guten Zustand. Bereits 2009 hat sich die Stadtverordneten-versammlung für eine Sanierung und einen Ausbau dieses Gebäudes ausgesprochen. Seitdem hat sich jedoch nichts getan. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann bzw. unter welchen... Weiterlesen
Anfrage 15_0769 (15. SVV): Minsk
Nachdem sich die Verwaltung gegen die Einrichtung einer Kita im ehemaligen Terrassen- Restaurant "Minsk" ausgesprochen hat, ist der künftige Umgang mit dieser Immobilie wieder offen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten sieht er noch für den Erhalt des "Minsk"? Weiterlesen
Anfrage 15_0768 (15. SVV): Radweg Schlaatz-Stern
Durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung und in Voten im Rahmen des Bürgerhaushalts ist der Bau des Radweges zwischen den Wohngebieten Schlaatz und Am Stern gefordert. Dazu gab es Zusagen für einen möglichen Baubeginn noch im Jahr 2015. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist Baubeginn für den Radweg zwischen den Wohngebieten Schlaatz... Weiterlesen
Anfrage 15_0762 (15. SVV): Fußgängerbrücke über die Neue Fahrt
Mit der DS 14/SVV/0228 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister beauftragt, mit dem Vorhabenträger des Bauvorhabens „Investitionsbank Land Brandenburg an der Babelsberger Straße“ die Realisierung einer Fußgängerbrücke über die Neue Fahrt auszuhandeln. Im September 2014 teilte die Verwaltung mit, dass mit dem Abschluss der dazu... Weiterlesen
Antrag 15_0748 (15.SVV): Standortprüfung für zusätzlich erforderliche Schulneubauten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für die Errichtung einer neuen Grundschule bzw. eines Ersatzneubaus für die Comenius-Schule Flächen im Bereich des Brauhausbergs oder des ehemaligen TRAM-Depots/Sportplatzes an der Heinrich-Mann-Allee genutzt werden können. Der... Weiterlesen
Antrag 15_0747 (15.SVV): Mittel für die Antidiskriminierungsberatung sichern
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass die Zusammenarbeit der Landeshauptstadt mit dem Verein Opferperspektive fortgesetzt wird, um die Antidiskriminierungsberatung aufrechterhalten zu können. Dafür sind wie bisher mindestens 5.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Der... Weiterlesen
Antrag 15_0743 (15.SVV): Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass Fachwerkstätten oder andere regelmäßige Diskussionsforen mit Trägern der Sozialen Flüchtlingsarbeit mit dem Ziel der Erarbeitung eines Konzeptes für die soziale Arbeit mit Flüchtlingen durchgeführt werden. Der Werkstattbericht aus... Weiterlesen
