Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 20/SVV/0655 Papierkörbe Am Schlaatz
Abwohnende des Sperber- und Habichthorst im Wohngebiet Schlaatz haben darauf hingewiesen, dass in diesem Bereich in den letzten Wochen eine Vielzahl von Papierkörben entfernt wurden, unter anderem auch zwei Papierkörbe im unmittelbaren Umfeld der Kita. Die Anwohnenden befürchten negative Auswirkungen auf die Sauberkeit in diesem Bereich und... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0652 Kündigung von kommunalen Pachtgärten in Fahrland
Am 20.06.2020 erhielten alle Pächter der Erholungsgartenflächen im Bebauungsplanareal „Am Friedhof“ (132) Kündigungen wegen geplanter Erschließungsmaßnahmen, teilweise sogar außerordentlich zum 31.07.2020. Zu dem Bebauungsplan liegt bisher kein Satzungsbeschluss vor, aktuell erfolgt sogar noch bis einschließlich 23.06.2020 eine 4. öffentliche... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0639 Beschattung von Spielplätzen
Durch die zunehmend heißeren Sommer sind in den Sommermonaten viele Potsdamer Spielplätze kaum mehr bespielbar, da es zu wenig beschattete Spiel- und Sitzflächen gibt. Wir fragen den Oberbürgermeister daher: Wie viele kommunale Kinderspielplätze gibt es in Potsdam? (Bitte tabellarisch inkl. Größe und nach Stadtvierteln getrennt auflisten.) Wie... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0439 Co-Leadship für Führungsstellen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Leitungsstellen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam geeignet sind, dass sie von zwei Mitarbeitenden besetzt werden können, indem sich zwei Mitarbeiter*innen eine Führungsrolle teilen. Dabei soll auch dargestellt werden, welche... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0502 Corona-Teststrategie für Potsdam?
Die Ende März eröffnete Corona-Abstrichstelle in der Pietschkerstraße wurde wegen rückläufiger Nutzung zum 30. April geschlossen. Aufgrund der eingeleiteten Lockerungen wäre es sinnvoll, eine umfassende Teststrategie mit hohen Kapazitäten aufzubauen. Nur so können Ausbrüche frühzeitig erkannt und infizierte Personen in Isolation gebracht werden.... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0440 Aufarbeitung der aktuellen Situation im Klinikum Ernst von Bergmann
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die Aufgabenstellung der Expertenkommission zur Aufarbeitung des Sars-Cov2-Ausbruchs am Klinikum Ernst von Bergmann im Hauptausschuss vorgestellt wird. Die Zwischen- und Abschlussberichte der Kommission sind so anzufertigen, dass sie... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0332 Alles unter einem Dach - Das Potsdamer Familienbüro
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die strukturellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Familienbüros in Potsdam zu schaffen. Dazu ist mit den familienrelevanten Akteuren der Stadt ein abgestimmtes Konzept zu erstellen. In einem zweiten Schritt wird ein digitales Informationsportal... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0293 Warten auf Kita-Navigator
Mit ein paar Mausklicks die geeignete Kita finden. In Potsdam ist das nicht möglich. Seit Jahren soll ein städtischer „Kita-Navigator" online gehen, mit dessen Hilfe Familien leichter freie Kitaplätze finden könnten. Bisher muss jede Kita einzeln angefragt werden. Der Bedarf in Potsdam ist seit Jahren unbestritten. In der Stadt existieren lange... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0247 Aufgabengerechte Personalausstattung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zur Personalverstärkung zu ergreifen, um die zügige Erfüllung der Aufträge der Stadtverordnetenversammlung für den Bereich Wohnen (v.a. Satzung Wohnraumzweckentfremdungsverbot, Prüfung Mietendeckel, Evaluierung Wohnungskonzept mit... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0187 Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption zur Stärkung der Angebote von Schulgärten in allen Schularten zu erarbeiten. Diese soll in Zusammenarbeit mit Akteursvertreter*innen bis Ende 2020 erstellt und anschließend umgesetzt werden. gemeinsam mit der Konzeption eine Potential-... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
