Verwaltung - Anfragen und Anträge
Anfrage 07_0663 (39. SVV): Partnerstadt Bobigny
Dr. Klaus-Uwe Gunold, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 07_0662 (39. SVV): Stadtfest Bobigny
Dr. Klaus-Uwe Gunold, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 07_0559 (39. SVV): Seniorenplan
Mit der DS 02/SVV/0343 wurde die zweijährige Fortschreibung des Seniorenplanes beschlossen und die 1. Fortschreibung für den September 2003 festgelegt.Mit der MV 03/SVV/0654 gab die Verwaltung die Verschiebung des Termins auf Mai 2005 bekannt und begründete diese mit personellen Schwierigkeiten. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird der... Weiterlesen
Anfrage 07_0490 (37. SVV): Reisepässe
Die Landeshauptstadt Potsdam gehört zu den Modell-Kommunen, die die umstrittene Einführung biometrischer Daten auf Reisepässen testen. Dazu gehört auch die Erfassung von Fingerabdrücken. Der Bundestag hat noch nicht über das endgültige Verfahren entschieden, da auch die SPD Bedenken angemeldet hat. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum beteiligt... Weiterlesen
Antrag 07_0403 (37, SVV): Ausschreibung KIS
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Stelle des Werkleiters / der Werkleiterin des Eigenbetriebs Kommunaler Immobilienservice (KIS) neu auszuschreiben. ... Weiterlesen
Antrag 07_0404 (37. SVV): Organisationsuntersuchung im Geschäftsbereich I
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Geschäftsbereich I eine Organisationsuntersuchung durchführen zu lassen.. ... Weiterlesen
Antrag 07_0407 (37. SVV): Steuerformulare im Bürgerservice
Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Formulare für die jährliche Einkommensteuererklärung ... Weiterlesen
Anfrage 07_0414 (37. SVV): Einrichtung einer Stelle gemäß § 12 AGG
Nach Allgemeinem Gleichstellungsgesetz ist vorgesehen, bei Problem- und Konfliktsituationen in Sachen Gleichstellung eine zuständige Stelle nach § 12 AGG einzurichten. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand bei der Einrichtung einer solchen zuständigen Stelle in der Stadtverwaltung Potsdam? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen
Anfrage 07_0415 (37. SVV): Entwicklung und Steuerung von Bürger- und Begegnungshäusern
In Beantwortung meiner Anfrage DS 06/SVV/1032 stellte die Verwaltung für den Juni 2007 eine Präzisierung des mit der DS 05/SVV/0046 beschlossenen Rahmenkonzeptes zur Entwicklung und Steuerung von Bürgerhäusern in Aussicht. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der „verwaltungs- und fachkoordinierenden... Weiterlesen
Anfrage 07_0416 (37. SVV): Kulturmarketing
Im Konzept der Verwaltung zur Entwicklung eines Kulturmarketings in der Landeshauptstadt Potsdam ist vorgesehen, die Aufgabe personell zu unterstützen, indem Personal dafür eingesetzt werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand bei der Realisierung des Ziels, Personal für das Kulturmarketing wirksam werden zu lassen? gez. Dr.... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
