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Verwaltung - Anfragen und Anträge


Anfrage 07_0959 (41. SVV): Stolpersteine

Mit der DS 05/SVV/0952 beschloss die Stadtverordnetenversammlung im Januar 2006, das Projekt „Stolpersteine“ zu unterstützen und zu begleiten.Ziel des Projektes ist es, „Stolpersteine“ zum Gedenken an jüdische Opfer des Holocaust aus Potsdam zu verlegen. Das ist bisher nicht geschehen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird der Beschluss der... Weiterlesen


Anfrage 07_0894 (41. SVV): Umbenennung Haltestelle

Mit Beschluss der DS 07/SVV/0541 im September 2007 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, die Umbenennung der Haltestelle "Waldstraße" in "Waldstraße / Horstweg" prüfen zu lassen. Ich frage den Oberbürgermeister: Zu welchem Ergebnis hat diese Prüfung geführt? gez. Jana Schulze Weiterlesen


Antrag 07_0886 (41. SVV): 200 Jahre Stadtverordnetenversammlung

Im März 2009 jährt sich zum 200sten Mal die erste Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung Potsdam. Weiterlesen


Anfrage 07_0763 (40. SVV): Gutachten Museumsstandorte

Über den Kommunalen Immobilienservice (KIS) wurde ein Gutachten zum Kostenvergleich und zur Wirtschaftlichkeit der Museumsstandorte Altes Rathaus und Brocksches Haus in Auftrag gegeben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie bewertet die Verwaltung die Ergebnisse dieses Gutachtens? gez. Dr. Karin Schröter   Weiterlesen


Antrag 07_0555 (39. SVV): Keine Strompreiserhöhungen

Vor dem Hintergrund der Freigabe der Strompreise spricht sich die Stadtverordnetenversammlung dafür aus, ... Weiterlesen


Antrag 07_0547 (39. SVV): Denkmalwürdige Gebäude aus der DDR-Zeit

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Übersicht der denkmalwürdigen Gebäude aus der DDR-Zeit aktualisieren ... Weiterlesen


Antrag 07_0544 (39. SVV): Schlussfolgerungen aus dem Battis-Bericht

Die Stadtverordnetenversammlung rügt das Eingreifen des Oberbürgermeisters in die Vorgänge um die Villa Gericke. ... Weiterlesen


Antrag 07_0542 (39. SVV): Medienbeauftragter

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in seinem unmittelbaren Zuständigkeitsbereich die Stelle eines Medienbeauftragten einzurichten. Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV